Auszug - Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur  

 
 
11. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung Beschlussart: im Ausschuss abgelehnt
Datum: Mi, 21.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0183/5 Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Fraktion DIE LINKE 
Verfasser:Schenker/Juckel 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Ein erster Entwurf zum beauftragten SIKO liegt dem Bezirksamt vor und wird über die Sommerferien hinweg überarbeitet und um die Einrichtungen Musikschule, VHS und Bibliothek ergänzt, so Herr Schruoffeneger. Nach dem Bezirksamtsbeschluss im Herbst wird das SIKO im Ausschuss vorgestellt. Dies entspricht der Vorgehensweise in allen Bezirken, die Finanzierung erfolgt über die Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Wohnen. Herrn Heynes Vorschlag, den Antrag für durch Verwaltungshandeln erledigt zu erklären, wird mit 7:7:0 Stimmen abgelehnt.

Der Antrag wird mit 7:7:0 Stimmen ebenfalls abgelehnt und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.


 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, einen „Bezirksentwicklungsplan Soziale Infrastruktur“ aufzustellen. Dieser soll als Grundlage für die soziale Umgestaltung des Bezirks dienen. Dazu sollen Bezirksregionenprofile erstellt und der Bedarf an sozialer Infrastruktur wie Stadtteilmanagement, Jugendzentren, Senioreneinrichtungen, kulturelle Begegnungsräume, Kitas, Sozialarbeiter*innen etc. ermittelt und in einem Umsetzungsplan die erforderlichen Maßnahmen abgebildet und durchgeführt werden. Unabhängig davon ist dem aktuell wachsenden Bedarf in den Bereichen Kita, Sozialarbeit etc. gerecht zu werden.

 

Der BVV ist bis zum 31.08.2017 zu berichten.

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:7dagegen:     7    Enthaltung:0

 
 

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