Auszug - Nahverkehrsplanung in Charlottenburg-Wilmersdorf  

BV Recke begründet den Antrag.

BV Dr. Murach erklärt, dass die Fahrgastverbände einbezogen werden sollten und die SPD-Fraktion dem Antrag beitritt.

BV Kaas Elias erklärt, dass die Fraktion B‘90/Die Grünen ebenfalls dem Antrag beitritt.

BV Mattern fragt, wie weit die Bürger/innen beteiligt werden sollen.

BV Recker informiert, dass es eine Informationsveranstaltung für die Bürger/innen geben soll.

BzStR Herz gibt zu bedenken, dass der Bezirk nur die Ideen aufnehmen, aber nicht umsetzen kann.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Wirtschafts- und Ordnungsangelegenheiten

und Verkehr

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich in die Beratungen im Rahmen der Ausarbeitung des neuen Nahverkehrsplans (NVP) des Landes Berlin in der Periode 2019 – 2023 aktiv einzubringen und dabei insbesondere die in einem öffentlichen „Forum Nahverkehr Charlottenburg-Wilmersdorf“ zu entwickelnden Ideen und Vorstellungen der Bürgerinnen und Bürger des Bezirkes mit einfließen zu lassen.

Das „Forum Nahverkehr Charlottenburg-Wilmersdorf“ soll zur Einbindung aller Beteiligten aus Bürgerinnen und Bürgern, den Fahrgastverbänden, Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung bestehen. Es soll im Vorfeld der Beratungen auf Landesebene bzw. zeitgleich zu den Beratungen auf Landesebene die Vorstellungen, die aus unserem Bezirk diesbezüglich kommen, bestmöglich einfließen lassen.

Ursprungstext:

2. Absatz:

Das „Forum Nahverkehr Charlottenburg-Wilmersdorf“ soll zur Einbindung aller Beteiligten aus Bürgerinnen und Bürgern, aus Vertretern der Fraktionen und der Verwaltung bestehen. Es soll im Vorfeld der Beratungen auf Landesebene bzw. zeitgleich zu den Beratungen auf Landesebene die Vorstellungen, die aus unserem Bezirk diesbezüglich kommen, bestmöglich einfließen lassen.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig               dagegen:                       Enthaltung:              1