Auszug - Fahrradbügel neu platzieren  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 7
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0215/5 Fahrradbügel neu platzieren
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD-Fraktion 
Verfasser:Wuttig/Tillinger 
Drucksache-Art:AntragBeschluss
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Fenske hinterfragt, ob sich im im Antrag genannten Bereich öffentliche Gebäude befänden oder die Forderung nach Fahrradabstellanlagen durch einen privaten Hausbesitzenden initiiert sei. Gegebenenfalls sollte der Bereich besser im Rahmen des Fahrradabstellanlagenkonzeptes betrachtet werden. Diese Anregung greift Herr Heyne auf und empfiehlt eine Antragsänderung im Sinne einer Verknüpfung dazu. Dass der Antrag aufgrund des großen Bedarfs an Fahrradabstellanlagen gerade in den Gebieten mit Altbaubeständen auch im öffentlichen Interesse liege, erläutert Herr Schruoffeneger. Der Antrag sollte daher unabhängig von Bauvorhaben betrachtet werden. Der geänderte Antrag wird einstimmig angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.


Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, im Rahmen der Fortschreibung des Fahrradabstellanlagenkonzeptes zu prüfen, ob an der Ecke Joachim-Friedrich-Straße/ Westfälische Straße und im Einmündungsbereich der Halberstädter Straße in die Joachim-Friedrich-Straße Fahrradbügel neu platziert werden können.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Fahrradbügel an der Ecke Joachim-Friedrich-Straße/ Westfälische Straße, die wegen des Wohnungsneubaus abgebaut wurden, im Einmündungsbereich der Halberstädter Straße in die Joachim-Friedrich-Straße neu zu platzieren.

Der BVV ist bis zum 31.07.2017 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

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