Auszug - Barrierefreier Zugang zum Schlosspark auch vom Bahnhof Jungfernheide  

 
 
5. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Straßen- und Grünflächen
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Straßen- und Grünflächen Beschlussart: ohne Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Mi, 10.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0128/5 Barrierefreier Zugang zum Schlosspark auch vom Bahnhof Jungfernheide
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne 
Verfasser:Wuttig/Tillinger/Dr.Vandrey/Wapler 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Saßen erläutert das bereits seit längerem bekannte Anliegen zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs hin zum Schlosspark vom Bahnhof Jungfernheide kommend, das nunmehr wieder durch die Verkehrswerkstatt der Mierendorff-Insel an seine Fraktion herangetragen wurde. Herr Schruoffeneger erinnert an die bis 2014 geführte Diskussion dazu, die mit dem Ergebnis beendet wurde, dass eine Förderung durch die damals für Wirtschaft zuständige Senatsverwaltung aus GRW-Mitteln nur für erwiesene touristische Nutzungen in Aussicht gestellt wurde. Auch befänden sich die fraglichen Flächen nicht im Zugriff des Bezirksamtes, sondern seien Bahngebiet. Herr Fenske sieht als weiteres berücksichtigungswürdiges Argument die Umgestaltung Charlottenburg-Nords an. Nachdem der Beitritt der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen akzeptiert wurde, wird der Antrag mit dem geänderten Berichtsdatum 30.9.2017 einstimmig angenommen und ihm die Dringlichkeit zuerkannt.


Der Ausschuss für Straßen- und Grünflächen empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert zu prüfen, wie die Zuwegung zum Schlosspark über die Fußgängerbrücke, die parallel zur Bahnbrücke den Tegeler Weg überspannt, barrierefrei gestaltet werden kann. Dabei ist auch mit darzustellen, wie hoch die entstehenden Kosten sind und eine zeitnahe Umsetzung ermöglich werden kann.

Der BVV ist bis zum 30.09.2017 zu berichten.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen