Auszug - Lesung Kapitel 3320, 3910, 3911, 3912, 3930, 3940, 3960, 3981, 3995, 4100, 4181  

 
 
4. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 02.05.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Lesung zur Bezirkshaushaltsrechnung 2015 für die Abteilung Soziales und Gesundheit erfolgt in aufsteigender Reihenfolge der Kapitel auf Basis der Liste 300.

 

Berichterstatter Herr Dr. Murach hat seine Fragen vorab schriftlich eingereicht. Die Antworten der Fachabteilung sind den Ausschuss-Mitgliedern vorab am 26.04.2017 via Email zur Verfügung gestellt worden. Einleitend stellt Herr Dr. Murach fest, dass sich auf der Grundlage der Veranschlagungsvorgaben durch SenFin kaum Fragestellungen formulieren lassen, die nicht mit „unzutreffenden Prognosen zum Zeitpunkt der Aufstellung“ beantwortet werden (müssen). Daher habe er nur drei Fragen eingereicht.

 

Die übersandten Antworten zu den Zusatzfragen stellen den Berichterstatter zufrieden. Die sich im Rahmen der Sitzung ergebenden Fragen werden von Herrn Engelmann und den Mitgliedern der Veraltung vollständig beantwortet.

 


 

 
 

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