Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 24.01.2017 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:05 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Naumann regt zunächst an, bei nächster Gelegenheit dem Ausschuss ein Organigramm der Abteilung Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung in der aktuellen Struktur zur Kenntnis vorzulegen

Herr Naumann regt zunächst an, bei nächster Gelegenheit dem Ausschuss ein Organigramm der Abteilung Personal, Finanzen und Wirtschaftsförderung in der aktuellen Struktur zur Kenntnis vorzulegen. Das Angebot wird vom Ausschuss gerne angenommen.

 

Er übergibt den Ausschuss-Mitgliedern den aktuellen Terminplan zur Aufstellung des Bezirksdoppelhaushaltes 2018/2019. Es wird insbesondere auf die erneut enge Beratungsabfolge unmittelbar nach der Sommerpause, inklusive einer erforderlichen Sondersitzung der BVV, hingewiesen. Der Ausschuss nimmt den Terminplan zur Kenntnis, behält sich jedoch die Beratung darüber im Ältestenrat vor. Generell neigt man dazu, zu den Haushaltsberatungen auch die jeweiligen Fachpolitiker dazu zu bitten.

 

Herr Naumann informiert über den positiven Abschluss der Grundstücksverkaufserlöse des Jahres 2016, bei denen insgesamt eine (vom Bezirk kaum zu beeinflussende) Einnahme von 583.140,73 € erzielt wurden. Unter Berücksichtigung des Ansatzes von 500.000 € mithin ein Überschuss von 83.140,73 € (vgl. Anlage 1).

 

Ferner teilt er mit, dass es gelungen ist, zusätzlich zu den bezirklichen SIWA-Maßnahmen Mittel in Richtung des Kita-Eigenbetriebes Nordwest zu steuern, um die Errichtung einer Kita am Standort Wallenbergstr. 3 in Wilmersdorf zu ermöglichen. Es werden 150 Plätze entstehen (50 U3, 100 Ü3); das Volumen beläuft sich auf 2,8 Mio. €.

Auf Nachfrage aus dem Ausschuss wird verdeutlicht, dass der Bolzplatz am HdJ „Anne Frank“ im Rahmen dieses Projekts nicht wegfällt, sondern innerhalb des Gesamtareals verlagert werden wird.

 

Abschließend weist Herr Naumann auf die Landes-Broschüre „Was kostet wo wieviel – 2015“ hin. Diese liegt den Fraktionen vor.

 


 

 
 

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