Auszug - Seniorenarbeit sichern  

BzStR Engelmann informiert, dass Kooperationsvertrag in Kürze unterzeichnet wird. Sofern die entsprechende Festlegung enthalten ist, sieht die CDU-Fraktion damit den Antrag als durch Verwaltungshandeln als erledigt an.

Der Vorsitzende stellt den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt zur Abstimmung.

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache hat sich durch Verwaltungshandeln erledigt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert mit dem neuen Träger des Stadtteilzentrums Nehringstraße im noch zu schließenden Kooperationsvertrag nachfolgende Festlegung zu treffen:

Der Träger verpflichtet sich, die im Seniorenclub bereits bestehenden Angebote zu erhalten und im Rahmen der Konzeption weiter zu entwickeln. Bei Nichterfüllung besteht Einigkeit, dass der Seniorenclub ersatzlos an den Bezirk rückübertragen wird und die Wilmersdorfer Seniorenstiftung mit dem weiteren Betrieb der Einrichtung beauftragt wird.

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: