Auszug - Lärmminderung Keplerstraße  

Der Ausschuss für Umwelt und Naturschutz

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen.
 

Im Rahmen des Konzepts des Lärmminderungsplans ist zu prüfen, ob die Keplerstraße für Durchfahrten von Schwerlast- und Lieferverkehr gesperrt werden kann.

Der BVV ist bis zum 31.07.2015 zu berichten.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Keplerstraße in das Fahrbahnsanierungsprogramm aufgenommen wird.

Im Rahmen des Konzepts des Lärmminderungsplans ist ebenfalls sicherzustellen, dass die Keplerstraße für Durchfahrten von Schwerlast- und Lieferverkehr gesperrt wird und dies entsprechend gekennzeichnet und auch regelmäßig kontrolliert wird.

Der BVV ist bis zum 31.01.2015 zu berichten.

Die Drucksache 1065/4 wurde bereits in der 29. Sitzung diskutiert. Es liegt nun eine Beschlussempfehlung mit Änderungen aus dem Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr vor. Die Mitglieder des Ausschusses kommen überein, den Beschluss absatzweise abzustimmen.

Die Abstimmung ergibt folgendes:

        1. Absatz 4 dafür, 4 dagegen, 3 Enthaltungen, damit ist der 1. Absatz abgelehnt.

        2. Absatz 11 dafür, damit einstimmig angenommen.

Da der erste Absatz entfällt, wird beschlossen das Wort „ebenfalls“ zu streichen. Der Berichtszeitraum wird auf den 31.08.2015 festgelegt.

Abstimmungsergebnis:

1. Absatz

dafür:              4              dagegen:         4              Enthaltung:              3

2. Absatz

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: