Auszug - Sauberes Wilmersdorf  

BV Klose begründet den Antrag.

BzStR’in König berichtet, dass die Seitenwand bereits gereinigt ist. Der Absatz zwei betrifft die Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten, da es sich um eine Grünfläche handelt. Sie verliest die Stellungnahme der Abteilung: „Die im Antrag kritisierten starken Verunreinigungen im anliegenden Park werden in regelmäßigen Abständen beseitigt. Die Müllbeseitigung erfolgt zweimal wöchentlich, Flächenreinigungen werden nach Bedarf unter Berücksichtigung der verfügbaren Ressourcen durchgeführt.“

BV Gusy erklärt, dass der erste Absatz durch Verwaltungshandeln erledigt ist und der zweite Absatz im Ausschuss für Straßen- und Grünflächen zu behandeln ist.

BV Klose ändert den Antrag.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die Inschrift auf dem Gründungsstein Wilmersdorf nachzubessern.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, die starken Verunreinigungen an der Seitenwand des Schoeler-Schlösschens sowie auf dem Gründungsstein Wilmersdorf und im anliegenden Park zu beseitigen.

Weiterhin wird das Bezirksamt aufgefordert, die Inschrift auf dem Gründungsstein Wilmersdorf nachzubessern. Das Bezirksamt wird aufgefordert, selbstständig die Sauberkeit wichtiger Orte im Bezirk zu kontrollieren und bei Bedarf die erforderlichen Maßnahmen zu ergreifen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2015 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

Die Dringlichkeit wird einstimmig beschlossen.