Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• Spritzenfunde gab es in der Grünanlage Ludwigkirchplatz und im Gebüsch am Spielplatz Paulsborner Straße.
• Im Rahmen des Bauvorhabens Seesener Straße müssen acht der 14 betroffenen Bäume gefällt werden. Um eine sinnvolle Neuordnung der Baumscheiben erreiche zu können, wäre die Fällung aller 14 Bäume zu überlegen. Sie könnten dann durch 15 neue Bäume ersetzt werden. Nach kurzer Diskussion hält der Ausschuss an seiner im Rahmen der Bäume am Bikini Berlin entwickelten Linie fest, dem Erhalt von Bäumen grundsätzlich Vorrang vor einer möglichen Neuordnung einzuräumen.
• Für die noch verbliebene Eibe vor dem Schloss Charlottenburg stellt sich die Frage, ob sie trotz ihrer Schädigung noch absehbar erhalten bleiben soll oder in der Fällsaison entfernt wird. Damit wäre eine einheitliche Neupflanzung beider Bäume möglich, während der alleinige Ersatz des 2012 gefällten Baumes zu einem uneinheitlichen Bild führen würde. Dazu ist auch die Abstimmung mit der Denkmalschutzbehörde erforderlich.
• Die Liste der notwendigen Reparaturmaßnahmen am Parkwächterhäuschen im Lietzenseepark wird verteilt. Bisher ist im Rahmen des Interessenbekundungsverfahrens zum Betrieb des Parkwächterhäuschens eine Bewerbung eingegangen, die Bewerbungsfrist läuft noch bis zum 7. Juli 2014. Die Fraktionen werden gebeten, zur morgigen BVV mitzuteilen, ob die Sitzung des Auswahlgremiums in oder nach den Sommerferien stattfinden soll.
• Gegen die Umbenennung der Joachimstaler Straße in Joachimsthaler Straße ist ein Widerspruch eingegangen, dessen Begründung noch aussteht.
• Besondere Auffälligkeiten wurden im Preußenpark nicht festgestellt, was auch der Vorsitzenden des Integrationsausschusses mitgeteilt wurde.
• Auf dem Bundesplatz wurden 700 Blumen abgeschnitten, die von der Initiative gepflanzt wurden.
• Die aktuelle Fällliste wird verteilt.
• Eine Kopie des Schreibens mit dem Benennungswunsch einer Straße nach Liechtenstein wird an die Fraktionen verteilt.
• Der Kiosk-Container am Lehniner Platz wird nunmehr zum 15. Juli 2014 entfernt. Zur nächsten Sitzung des Ausschusses wird um die Rückmeldung der Fraktionen bezüglich der in der letzten Sitzung vorgestellten Alternativen gebeten.

• Die Errichtung von Baulichkeiten auf Spielplätzen, hier auf dem am Wildentensteig, ist nicht möglich (Nachfrage von Herrn Herz).
• Über die Klage gegen den Rüdesheimer Weinbrunnen soll noch in diesem Monat entschieden werden. Die durchgeführten Lärmmessungen bestätigen, dass die zulässigen Grenzwerte nicht überschritten wurden. Die Kosten für die Sanierung des Brunnens betragen rund 150 000 Euro. Davon sind noch 45 000 Euro nicht ausfinanziert und können auch nicht aus den zweckgebundenen Mitteln für den Brunnenbetrieb des WALL-Vertrages genommen werden. Die für Finanzen und Hochbauunterhaltung zuständigen Abteilungen arbeiten an einer Lösung. Ob auf dem Spielplatz in der Bornstedter Straße tatsächlich Dornenbüsche gepflanzt wurden, wird überprüft (Nachfragen von Herrn Fenske).
• Das Fehlen einer Bank am Savignyplatz und die Schließung der Toilette im Parkwächterhäuschen Lietzenseepark werden geprüft (Nachfragen von Herrn Gusy).
• Die verspätete Beantwortung der Kleinen Anfrage zu den Bänken in der Ahornallee begründet sich lediglich aus verwaltungsinternen Abläufen, nicht aus inhaltlichen Gründen (Nachfrage von Frau Cieschinger).
• Über den Stand des Baumscheibenprojektes wird zur BVV informiert (Nachfrage von Herrn Häntsch).