Auszug - Gedenktafelkommission  

Die Vorsitzende begründet den Antrag.

Die Vorsteherin berichtet, dass die Gedenktafelkommission ihre Arbeitsabläufe beibehalten möchte, da diese sich bewährt haben. Fachleute und Bürger/innen werden ggf. zu bestimmten Themen eingeladen.

BD Karwelat erörtert, dass ein solcher Vergleich nicht möglich ist, da die Kommission bisher keine öffentlichen Sitzungen durchgeführt hat.

Herr Röder (Gast) berichtet, dass Bürger/innen Anträge an die Gedenktafelkommission gerichtet haben und nur teilweise oder gar keine Antworten erhielten. Aus diesem Grund sollte die Kommission ihre Sitzungen öffentlich abhalten und Protokolle veröffentlichen, damit der/die Bürger/in an der Entscheidungsfindung teilnehmen kann.

BV Schwarz stellt einen Änderungsantrag.

Der Ausschuss für Weiterbildung und Kultur

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Sitzungstermine und Tagesordnungen der Gedenktafelkommission werden auf den entsprechenden Seiten der Website des Bezirks veröffentlicht.

Ursprungstext:

Die  Sitzungstermine, Tagesordnungen und Protokolle der Gedenktafelkommission  werden auf den entsprechenden Seiten (Sitzungskalender, Ausschüsse,  Tagesordnung usw.) der Website des Bezirkes veröffentlicht.

Die Sitzungen der Gedenktafelkommission sind grundsätzlich öffentlich.

Bürger, die entsprechende Anregungen gegeben haben, sollten zur Begründung eingeladen werden.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:              1