Auszug - Besprechung/Berichte/Verteilung der Prüfungsmitteilungen des Rechnungshofes  

 
 
19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Rechnungsprüfung
TOP: Ö 4
Gremium: Ausschuss für Rechnungsprüfung Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 05.11.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 17:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Gertrud-Bäumer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Frau Behrendt erläutert zur Prüfungsmitteilung (PM) 2/12 den aktuellen Stand und schlägt abschließend vor, die Prüfung im Ausschuss für erledigt zu erklären

Frau Behrendt erläutert zur Prüfungsmitteilung (PM) 2/12 den aktuellen Stand und schlägt abschließend vor, die Prüfung im Ausschuss für erledigt zu erklären. Dem Vorschlag folgt der Ausschuss einstimmig.

Herr Dr. Murach äußert zur PM 6/12 die Erwartung, dass trotz der formalen Weiterführung des Vorganges durch den Rechnungshof (nur noch haftungsrechtliche Prüfung offen), keine fachlichen Betrachtungen mehr zu erwarten sind. Er bittet den Ausschuss seinem Vorschlag zu folgen und die PM für erledigt zu erklären. Auch diesem Vorschlag wird einstimmig gefolgt.

Herr Herz weist auf einen Korrekturbedarf in der Liste "Rechungshof Offene Vorgänge.xls" hin (PM10/09, 1/10 und 3/10). Herr Köppen schlägt vor, Frau Kupke, die diese Übersicht führt, entsprechend zu informieren, Sie um eine Aktualisierung der Liste unter Berücksichtigung der heutigen Entscheidungen zu bitten und die Liste wenn möglich parallel zur Einladung für die kommende Sitzung zu verteilen. Die Ausschussmitglieder stimmen dem zu.

 


 

 
 

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