Auszug - Leben mit Behinderung in Charlottenburg-Wilmersdorf  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Soziales, Gesundheit und Arbeit
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Do, 28.03.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

BV Böhm teilt mit, dass der Antrag im Integrationsausschuss angenommen wurde

BV Böhm teilt mit, dass der Antrag im Integrationsausschuss angenommen wurde. BV Süß beantragt, dass der bereits vorhandene Umfragebogen aus dem Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg übernommen werden kann. BV Behrendt informiert, dass die Piraten-Fraktion dem Antrag beitritt. BD Sauer kritisiert, dass der Antrag zu allgemein formuliert ist. BV Wittke findet den Antrag sehr gut. Nur die Übernahme des Bogens aus Friedrichshain-Kreuzberg erachtet er als nicht sinnvoll, da die Daten nicht vergleichbar sind. BV Sell unterstützt die Argumentation von BV Süß, bestätigt zwar, dass Ergebnisse aus anderen Bezirken nicht übertragbar sind; jedoch sollte der Bogen aus Friedrichshain-Kreuzberg übernommen werden, da Inhalte durchaus vergleichbar sind.

BV Dittner entgegnet, dass es dem Bezirksamt überlassen sein sollte, wie ein Umfragebogen aussehen sollte. BV Hansen bestätigt, dass auch im Integrationsausschuss dieses Problem diskutiert worden ist. Man ist zum Ergebnis gekommen, dass der Bogen auf die Belange von Charlottenburg-Wilmersdorf umgearbeitet bzw. verfeinert werden soll. BV Sell entgegnet, dass eine Vergleichbarkeit nicht gegeben ist, wenn der Bogen anders formuliert ist. BV Wieland fragt BV Hansen, ob im Integrationsausschuss diskutiert wurde, ob der Bogen aus Friedrichshain-Kreuzberg als Grundlage genommen werden kann. Dies wird von BV Hansen bejaht. Daraufhin macht BV Böhm einen Kompromissvorschlag. BV Sell macht abschließend noch einmal aufmerksam, dass eigentlich nur die letzte Seite des Bogens für unseren Bezirk geändert werden muss. Der Vorsitzende ergänzt nochmals, dass es dem Bezirksamt überlassen bleibt, wie der Bogen definiert wird und stellt den Antrag mit den Änderungen zur Abstimmung:

 

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

Der Ausschuss für Soziales, Gesundheit und Arbeit

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen.

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung der bezirklichen Behinderten- und Integtrationsbeauftragten Umfragebögen auf der Grundlage der vorhandenen Umfragebögen aus Friedrichshain-Kreuzberg zu erstellen und den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, durch eine schriftliche Umfrage die Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen im Bezirk zu erfragen, wie es im Bezirk Friedrichshain-Kreuzberg erfolgreich durchgeführt wurde. Hierzu sind unter Einbeziehung des bezirklichen Behindertenbeauftragten Umfragebögen zu entwerfen und in den zielgruppenspezifischen Institutionen zur Verfügung zu stellen.

Über das Ergebnis soll auf den Seiten des Bezirksamtes berichtet werden.

 

Der BVV ist das Ergebnis bis zum 30.08.2013 vorzustellen.

 

 


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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