Auszug - Erläuterung im Haushaltsplan  

 
 
19. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal und Wirtschaftsförderung Beschlussart: vertagt
Datum: Di, 12.02.2013 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 18:40 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
0456/4 Erläuterung im Haushaltsplan
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:Piraten-Fraktion 
Verfasser:Pabst 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Die Piraten-Fraktion konnte die geplante Konkretisierung des Antrages noch nicht vornehmen, beabsichtigt dies jedoch noch

Die Piraten-Fraktion konnte die geplante Konkretisierung des Antrages noch nicht vornehmen, beabsichtigt dies jedoch noch.

 

Herr Köppen erläutert am Beispiel der Veranschlagung für die Krankenhilfe in der Abt. Soz die Probleme, das gewünschte Maß an Erläuterungstiefe zu erreichen. Den in diese Fallgruppe fallenden rd. zwei Dutzend Titeln stehen im Rahmen der Budgetzuweisung insgesamt drei Produkte gegenüber. Aus den Produkten ergab sich für 2012 ein Fallgruppenbudget von rd. 7,352 Mio. ?, das in voller Höhe zu veranschlagen war. In der Aufstellung orientiert sich die Fachabteilung nicht am basisgebenden Ist, da dies durch basiskorrigierte Tatbestände höher war als die vorliegende Zuweisung. In der Revision im Bezirk und im Rahmen der Nachschau bei SenFin wird allein die Einhaltung der Veranschlagung des Fallgruppenbudgets kontrolliert. Aus bezirklicher Sicht ist dies ausreichend und wird flankiert durch die im Vorbericht untersagte fallgruppenüberschreitende Ausnutzung der Deckungsfähigkeit nach § 20 Landeshaushaltsordnung (LHO).

 

Die Drucksache wird erneut vertagt.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen