Auszug - Erläuterung im Haushaltsplan
Die Piraten-Fraktion konnte die geplante Konkretisierung des Antrages noch nicht vornehmen, beabsichtigt dies jedoch noch.
Herr Köppen erläutert am Beispiel der Veranschlagung für die Krankenhilfe in der Abt. Soz die Probleme, das gewünschte Maß an Erläuterungstiefe zu erreichen. Den in diese Fallgruppe fallenden rd. zwei Dutzend Titeln stehen im Rahmen der Budgetzuweisung insgesamt drei Produkte gegenüber. Aus den Produkten ergab sich für 2012 ein Fallgruppenbudget von rd. 7,352 Mio. ?, das in voller Höhe zu veranschlagen war. In der Aufstellung orientiert sich die Fachabteilung nicht am basisgebenden Ist, da dies durch basiskorrigierte Tatbestände höher war als die vorliegende Zuweisung. In der Revision im Bezirk und im Rahmen der Nachschau bei SenFin wird allein die Einhaltung der Veranschlagung des Fallgruppenbudgets kontrolliert. Aus bezirklicher Sicht ist dies ausreichend und wird flankiert durch die im Vorbericht untersagte fallgruppenüberschreitende Ausnutzung der Deckungsfähigkeit nach § 20 Landeshaushaltsordnung (LHO).
Die Drucksache wird erneut vertagt.
|
||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||||
Legende
Ausschuss | Tagesordnung | Drucksache | |||
BVV | Aktenmappe | Drucksachenlebenslauf | |||
Fraktion | Niederschrift | Beschlüsse | |||
Kommunalpolitiker/in | Auszug | Realisierung | |||
Anwesenheit | Schriftliche Anfragen |