Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• Eine Antwort der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Beleuchtungsfrage der Grünanlage zwischen Krumme- und Richard-Wagner-Straße steht weiterhin aus.
• Die Verwendung der vergebenen Ehrenamtsmittel kann als erfolgreich bezeichnet werden.
• Da die Bestellungen anderer Abteilungen und Bezirke bei der Bezirksgärtnerei weiterhin rückläufig sind, wird die Floristikabteilung ab 2013 keine Erzeugnisse wie Gestecke oder Kränze mehr anbieten. Dies wird sich auch auf die Qualität der weiterhin stattfindenden Ausbildung im Garten- und Landschaftsbau sowie für Zierpflanzen auswirken. Eine mögliche Übernahme des Ausbildungsbetriebes durch die Grün Berlin GmbH soll nunmehr in einer Arbeitsgemeinschaft auf Senatsebene geprüft werden.
• Die Leuchten im Ruhwaldpark wurden in der 48. Kalenderwoche entfernt.
• An die Rückmeldung der Fraktionen zum Erzberger-Benennungswunsch wird erinnert.
• Der Bezirk hat Mittel beim Senat für ein Projekt Gender-Budgeting für öffentliche Spielplätze beantragt.
• Die Stellungnahme des Bezirkes zum Kleingartenentwicklungsplan ist ergangen.
• Am 7. Dezember 2012 wird um 11 Uhr das neue Schild auf dem George-Grosz-Platz eingeweiht.
• Die Gestaltungsentwürfe für Netzstationen werden herumgegeben. Aus dem Verzicht auf kostenintensive Verschalungen am Kurfürstendamm heraus profitiert der Bezirk mit weiteren gestalteten Stationen.
• Die Serviceeinheit Facility Management hat sich eine Grunddienstbarkeit zur Sicherung von Parkplätzen in der Lietzenburger Straße 100 ablösen lassen.
• Die aktuelle Fällliste wird verteilt.
• Am 24. Januar 2013 findet im Rathaus Charlottenburg ab 17 Uhr eine Veranstaltung unter dem Motto "Warum Baumfällungen?" mit dem Naturschutzzentrum Ökowerk Berlin e.V. und dem Tiefbau- und Landschaftsplanungsamt statt.
• Der Ausschuss nimmt den Vorschlag zur Kenntnis, dass am Günter-Schwannecke-Spielplatz ein spielplatzkonformer Findling mit einem Gedenkschild installiert wird. Am Rande der nächsten BVV böte sich die Möglichkeit, die vorgesehene Spendeninitiative zu starten.
• Im Rahmen der Gewährleistungspflege werden die Eiben auf dem Mittelstreifen der Tauentzienstraße ausgetauscht und neu gepflanzt.

Auf Nachfragen von Herrn Gusy erläutert Herr Schulte, dass Baumspenden in Höhe von 500 Euro je Baum im Rahmen des neuen Landesprogramms geleistet werden können. Über eine Verlagerung der Freilichtbühne im Jungfernheidepark in die Zuständigkeit des Kulturamtes ist bisher nichts bekannt geworden.

Der Antrag über den Neubau des Kiosks auf dem Lehniner Platz wird Mitte Dezember 2012 gestellt werden, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Tillinger.

Zur Frage von Herrn Schmitt nach den geplanten Hochbeeten auf dem Kurfürstendamm stellt Herr Schulte den geplanten Ablauf des Ausschreibungsverfahrens dar.

Die Gespräche mit dem Campus Charlottenburg zur Umgestaltung des Kurfürstendammes laufen, erklärt Herr Schulte auf Nachfrage von Frau Wieland.