Auszug - Otto-Grüneberg-Weg  

 
 
13. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Tiefbau und Grünflächen
TOP: Ö 3
Gremium: Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen Beschlussart: vertagt
Datum: Mi, 05.12.2012 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 17:30 - 19:35 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0118/4 Otto-Grüneberg-Weg
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Piraten/Linke (fraktionslos)/Grüne 
Verfasser:Wuttig/Wolf/Schlosser/Tillinger/Dr. Vandrey/Kaas Elias 
Drucksache-Art:AntragAntrag
 
Wortprotokoll
Beschluss

Der Antrag geht auf das Bestreben von Anwohnerinnen und Anwohnern der Schloßstraße zurück, den Otto-Grüneberg-Weg als öffentliches Straßenland zu widmen, erläutert Herr Tillinger

Der Antrag geht auf das Bestreben von Anwohnerinnen und Anwohnern der Schloßstraße zurück, den Otto-Grüneberg-Weg als öffentliches Straßenland zu widmen, erläutert Herr Tillinger. Aufgrund des 2006 festgesetzten Bebauungsplans VII-190, in dem der Weg als Parkanlage ausgewiesen ist, kann eine Umwidmung nur durch ein neues Bebauungsplanverfahren erfolgen, so Herr Schulte. Bei Verzicht auf eine neue Umplanung müssten die Mittel für die Beleuchtung des Weges und die Ertüchtigung des Straßenbelages in Höhe von rund 190 000 Euro vom Bezirk bereitgestellt werden. Herr Scharck erläutert die Historie der Planung und Festsetzung. Auch sei es seines Wissens nach möglich, den Adresszusatz Otto-Grüneberg-Weg ohne offizielle Umwidmung einzurichten, beispielsweise für die Nutzung durch die Villa Oppenheim. Während Herr Häntsch ihre bisherige Adresse Schloßstraße 55 jedoch unkritisch sieht, begrüßt Frau Schmitt-Schmelz den Vorschlag und bittet darum, die Beratung zur weiteren Klärung zunächst zu vertagen.

Der Antrag geht auf das Bestreben von Anwohnerinnen und Anwohnern der Schloßstraße zurück, den Otto-Grüneberg-Weg als öffentliches Straßenland zu widmen, erläutert Herr Tillinger

 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen