Auszug - Vom Untergrund ins Ungewisse III  

 
 
16. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
Datum: Di, 27.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:15 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
0303/4 Vom Untergrund ins Ungewisse III
   
 
Status:öffentlich  
 Ursprungaktuell
Initiator:SPD/Grüne 
Verfasser:Wuttig/Wolf/Kaas Elias/Dr. Vandrey 
Drucksache-Art:AntragVorlage zur Kenntnisnahme
 
Wortprotokoll
Beschluss
Abstimmungsergebnis

Herr Wolf erläutert den Antrag sowie seinen Bezug zu den vorangegangenen Anträgen gleichen Themas, die jedoch nicht beschlossen wurden

Herr Wolf erläutert den Antrag sowie seinen Bezug zu den vorangegangenen Anträgen gleichen Themas, die jedoch nicht beschlossen wurden. Auf den bestehenden Schriftverkehr zwischen Bezirksamt und Verkehrslenkung Berlin weist Herr Schulte hin. Danach ist weder die Schaffung eines Fußgängerüberweges noch die Einrichtung einer fünften Ampelanlage möglich. Lediglich die Verlegung einer der bestehenden Ampelanlagen käme noch in Frage. Diese Lösung wäre auch aus Sicht von Herrn Prejawa nötig, da mit dem Bau des zweiten Ausganges vom U-Bahnhof Konstanzer Straße die Ampel Münstersche Straße weniger benutzt werde. Nachdem der Antrag auf Anregung von Herrn Garmer konkretisiert und von Herrn Prejawa verlesen wurde, wird er in der geänderten Form einstimmig angenommen.

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Der Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr empfiehlt der BVV, die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass die Querungssituation in der Brandenburgischen Straße in Höhe des nördlichen Ausgangs des U-Bahnhofes Konstanzer Straße (Ballenstedter Straße/Wittelsbacher Straße) insbesondere für die dort querenden Grundschülerinnen- und -schüler verbessert wird. Insoweit sind bauliche und/oder verkehrliche Maßnahmen einzufordern. Dabei ist die Versetzung einzelner Ampelanlagen zu prüfen.

Der BVV ist bis zum 31.03.2013 zu berichten.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich bei den zuständigen Stellen dafür einzusetzen, dass

  1. der jeweils rechte "Fahrstreifen" der Brandenburgischen Straße in Höhe des nördlichen Ausgangs des U-Bahnhofs Konstanzer Straße (Ballenstedter Straße/Wittelsbacher Straße) durch Fahrbahnmarkierungen entwidmet wird, um
  2. gemäß R-FGÜ 2001 die Anlage eines Fußgängerüberweges einzufordern.

In diesem Zusammenhang möchte das Bezirksamt der übergeordneten Verwaltungsebene bitte die Vorgänge 0955/3 (Vom Untergrund ins Ungewisse I) und 1647/3 (Vom Untergrund ins Ungewisse II) als Serviceleistung und Denkanstoß (!) beifügen.


Abstimmungsergebnis:

 

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung:             

 
 

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