Auszug - Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg aufstellen  

BV Kaas Elias begründet den Antrag.

BD Bolsch erörtert, dass es sich um einen einfachen Warenausgabeautomaten handelt, der 24 Stunden zu erreichen sein muss, was im Bürgeramt nicht gegeben ist. Es ist auch zu klären wer den Automaten aufstellt und betreibt.

BV Hansen erklärt, dass das Bezirksamt frei eine Firma wählen darf.

BV Hoffmann informiert, dass es sich nur um einen Prüfauftrag handelt und z. B. bereits Fotoautomaten im Bürgeramt vorhanden sind.

BzStR Gröhler berichtet, dass das Unternehmen Fair-o-mat nur die Automaten aufstellt und das Bezirksamt der Betreiber wäre.

Der Ausschuss für Bürgerdienste, Liegenschaften und Informationstechnologie

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird gebeten zu prüfen, inwieweit ein Fair-o-mat im Rathaus Charlottenburg in einem Bereich aufgestellt werden kann, der von vielen Besucherinnen und Besuchern des Rathauses genutzt wird (z. B. im Foyer). Sollte die Prüfung positiv ausgehen, soll der Fair-o-mat als bald als möglich auf gestellt werden.

Des Weiteren soll das Bezirksamt prüfen, ob nicht weitere Fair-o-maten in den weiteren Dienstgebäuden des Bezirkes aufgestellt werden können.

Der BVV ist bis zum 31. Januar 2013 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              9              dagegen:    2                   Enthaltung:              2