Auszug - Eingabe Nr. 24 von den Anwohnern der Eichkampstraße Betr. Eichkampstraße BE: Herr BzStR Schulte  

 
 
12. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Eingaben und Beschwerden
TOP: Ö 1
Gremium: Ausschuss für Eingaben und Beschwerden Beschlussart: erledigt
Datum: Do, 01.11.2012 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:50 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1141
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Beschluss

Drei Petenten sind anwesend

Drei Anwohner der Eichkampstraße sind anwesend.

 

Der Vorsitzende des Siedlervereins Eichkamp bestätigt, dass Teile seiner Beschwerde behoben wurden, wofür er sich bedankt. In einem kleinen Bereich "Am Dornbusch" wurde ein Schild aufgestellt, das Radfahrern das Befahren entgegen der Einbahnstraße erlaubt, obwohl die Straße sehr schmal ist. Er bittet darum, dieses Schild zu entfernen.

 

Herr BzStR Schulte erklärt, dass die Regelung, dass Radfahrer entgegen der Fahrtrichtung fahren dürfen, auf eine Forderung des Siedlervereins Eichkamp zurückführt.

Ein Beschwerdeführer begründet, dass sich in der Praxis gefährliche Situationen zwischen Radfahrern und Autos ergeben.

 

Der Ausschuss für Eingaben und Beschwerden empfiehlt dem Bezirksamt, das Verkehrsschild, dass Radfahren in entgegengesetzter Richtung der Einbahnstraße erlaubt, wieder zu entfernen.

 

Abschließend wird die Eingabe einstimmig gem. § 36 Abs. 3 c GO-BVV als erledigt erklärt.

 
 

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