Auszug - DS-Nr. 103/4 Tätigkeitsbericht der Abt. Stadtentwicklung und Ordnungsanglegenheiten, Teil B: Tiefbau und Landschaftsplanung  

Herr Dr. Heise weist vorab darauf hin, dass im Ausschuss für Tiefbau und Grünflächen Abschnitt B des Tätigkeitsberichtes der Abteilung Stadtentwicklung und Ordnungsangelegenheiten erörtert wird. Die Abschnitte A und C werden in den anderen jeweils zuständigen Fachausschüssen behandelt. Nachfragen zu einzelnen Punkten werden von Herrn Schulte beantwortet. Insbesondere der Instandhaltungsrückstand, der am Ende des Jahres 2012 die Fünfmillioneneuromarke überstiegen haben wird, sowie die Baumschäden werden diskutiert. Mit dem Protokoll wird ergänzend nachgereicht, dass 2011 die weitere Inanspruchnahme von Sonderprogrammen der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt zur Erhöhung der Sicherheit des Fußgängerverkehrs im Umfang von 100 000 Euro erfolgte. Abschließend nimmt der Ausschuss den Abschnitt B des Berichtes formal zur Kenntnis.