Auszug - Mitteilung der und Fragen an die Verwaltung  

Herr Schulte teilt mit:

• Der Flyer zur Designmeile wird verteilt.
• Das neue mobile Datenerfassungsgerät, kurz MDE genannt, für die Ordnungsämter wird vorgestellt. Für die Dienstkräfte werden sich insbesondere das rund 400 Gramm geringere Gewicht gegenüber den bisher verwendeten MDE sowie das kleinere Format sowie eine Fotofunktion positiv auswirken.
• Bei einer Jugendschutzkontrolle am 6. Oktober wurden insgesamt 17 Lokale überprüft.
• Im Zusammenhang mit der durch keimbelastete Erdbeeren ausgelösten Erkrankungswelle wurden im Bezirk 18 Einrichtungen durch die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht überprüft. Insgesamt sind 115 Fälle in Charlottenburg-Wilmersdorf registriert worden.
• Die seit dem 8. März 2012 eingerichtete unechte Einbahnstraße Sigmaringer Straße hat sich nicht bewährt und endet daher nach der sechsmonatigen Testphase. Neben dem eingelegten Widerspruch sowie Anwohnerbeschwerden beobachtete auch die Polizei eine Vielzahl von Verstößen gegen das Einfahrtsverbot.
• In der öffentlichen Veranstaltung zu den Ergebnissen aus der Verkehrswerkstatt Klausenerplatz am 27. September war aus der BVV lediglich ein Mitglied der Piraten anwesend, die anderen Fraktionen waren nicht vertreten. Die beschlossenen Maßnahmepakete werden nunmehr umgesetzt.
• Eine Übersicht zu Verkehrsberuhigungsmaßnahmen in der Xantener Straße wird verteilt.

Beim Fußballspiel Hertha BSC - Dynamo Dresden wird es Kontrollen der Light-Bier-Verkaufsauflagen geben, so Herr Schulte auf Nachfrage von Herrn Süß.