Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr
TOP: Ö 18
Gremium: Ausschuss für Wirtschaft, Ordnung und Verkehr Beschlussart: erledigt
Datum: Fr, 16.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Schulte teilt mit:

Herr Schulte teilt mit:

  • Die Sperrung der Knobelsdorffstraße wird aufgrund eines gegen diese Maßnahme eingelegten Rechtsbehelfs wieder aufgehoben. Um eine künftige Sperrung der Straße zu rechtfertigen, wird mit finanzieller Unterstützung des Umweltamtes vor und nach Öffnung der Straße für den Fließverkehr eine Verkehrszählung stattfinden. Das Kiezbündnis wird auf einer Anwohnerveranstaltung über die Maßnahmen informiert. Kritisch dazu äußert sich Herr Wolfgang Neumann vom Kiezbündnis Klausenerplatz, der die Probleme mit dem von und zum Autobahnzubringer fahrenden Bussen und Lkw darstellt und meint, dass das Bezirksamt nicht alle rechtlichen Möglichkeiten ausschöpfe.
  • Der Artikel "Die perfekte grüne Welle auf Berlins Straßen" aus dem Tagesspiegel vom 5. November 2011 wird verteilt.
  • Anläßlich des 20-jährigen Bestehens des Berliner Hard Rock Cafe wird eine hochkarätig besetzte Konzertveranstaltung geplant. Der betreiberseitig gewünschte Veranstaltungsort Breitscheidplatz wird von der Polizei aus Sicherheitsgründen abgelehnt, alternativ wird nun der Standort Kurfürstendamm geprüft.
  • Auf dem Breitscheidplatz soll ein über 80 Meter hohes aufblasbares Modell eines Windkraftanlagenrotorblattes aufgestellt werden, vorausgesetzt, alle sicherheitsrelevanten Aspekte sind erfüllt.
  • Das Konzept "Summer in the City" der AG City e.V. wird verteilt. Ausnahmsweise sollen die gewünschten insgesamt 17 Tage mit drei Wochenenden auch genehmigt werden, was auch vom Ausschuss begrüßt wird.
  • Die vorgesehene Entscheidung über den künftigen Betreiber des Trödelmarktes Klausenerplatz wird vorgestellt und dem Ausschuss erläutert. Die Entscheidung wird vom Ausschuss mitgetragen.
  • Interessierte Bezirksverordnete, Bürgerdeputierte und andere Bezirksvertreterinnen und Bezirksvertreter können den Allgemeinen Ordnungsdienst "auf Streife" begleiten und sich in eine Liste mit ihren Kontaktdaten eintragen.
  • Bereits vor Eintreffen der Zirkuselefantin Mausi im Bezirk kamen die ersten Proteste von Tierschutzorganisationen. Die Veterinär- und Lebensmittelaufsicht wird auch in diesem Jahr vor Ort sein.
  • Zwei aktuelle EU-Schnellwarnungen betrafen einen Adventskalender und Wodka-Produkte.

 

Herr Dr. Murach schlägt vor, als Ausschuss die Verkehrslenkung Berlin zu besuchen.

 

Herr Prejawa schlägt eine gemeinsame Sitzung zur Tauentzienstraße mit dem für Verkehr zuständigen Tempelhof-Schöneberger Ausschuss vor.

 

Herr Schulte teilt mit:

 

 
 

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