Auszug - Bericht des Bezirksamtes  

Herr Schulte berichtet:

• Die Übersicht über das Bebauungsplan-Verfahren wird verteilt.
• Die B-Plan-Prioritätenliste wird verteilt und sollte in einer der nächsten Sitzungen erörtert werden.
• Der Aufstellungsbeschluss 4-48 B zur Gewerbesicherung im Bereich Emmy-Zehden-Weg wurde am 15. November gefasst. Die Begründung ist dem Protokoll als Anlage 1 beigefügt.
• Der Änderungsbeschluss zum B-Plan IX-98-2 B für das Grundstück Forckenbeckstraße 9-13 wurde am 25. Oktober gefasst. Die Begründung ist dem Protokoll als Anlage 2 beigefügt.
• Der Aufstellungsbeschluss 4-39 für den Adenauerplatz wird verteilt. Nach kurzer Diskussion über den Fortgang der Beratungen mit dem Investor wird Einigkeit darüber erzielt, bei Bedarf Gespräche fraktionsintern zu führen.
• Der Bebauungsplan IX-170-1VE befindet sich noch bis zum 20. Dezember 2011 in der öffentlichen Auslegung.
• Informationen zur Auftaktveranstaltung zur Entwicklung eines Fachmarkt-Konzeptes der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung werden verteilt.
• Die durch Bescheid des Eisenbahnbundesamtes erforderliche Freistellung von der Planfeststellung des westlichen Geländestreifens im Güterbahnhofsgelände Grunewald wurde vollzogen.
• Bei einem Gespräch mit Herrn Naumann und dem Investor für den Güterbahnhof Halensee wurde vereinbart, die Abrissarbeiten zurückzustellen, bis Gesprächen mit der Anwohnerinitiative Eichkamp erfolgten. Die BVV-Beschlusslage wird respektiert, auf Wunsch des Ausschusses soll eine weitere Erörterung in der Januar- oder Februar-Sitzung ggf. auch unter Einbindung des Investors erfolgen.
• Die Befreiungsliste wird verteilt, nähere Erläuterungen werden auf Wunsch von Herrn Dr. Heise und Herrn Gusy zur Fasanenstraße 63 und zur Tauentzienstraße 13 gegeben.
• Das Förderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren wird verteilt.

Frau Dr. Timper bittet darum, auf der nächsten Sitzung das Ergebnis des Wettbewerbes Fassadengestaltung darzustellen.

Häntsch                                                                                                                              Lück

Ausschussvorsitzender                                                                                                  Protokollführerin

Abstimmungsergebnis:

dafür:                            dagegen:                       Enthaltung: