Auszug - Mitteilungen a) des Vorsitzenden b) der Verwaltung c) der Freien Träger und Verbände d) der Arbeitsgemeinschaften  

 
 
2. Öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses
TOP: Ö 4
Gremium: Jugendhilfeausschuss Beschlussart: erledigt
Datum: Di, 06.12.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Herr Neuhoff teilt mit, dass die nächsten JHA-Sitzungen für den 5

Herr Neuhoff teilt mit, dass die nächsten JHA-Sitzungen für den 5.1. und 17.1.2012 vorgesehen sind. Beginn werde jeweils um 17:30 Uhr sein.

 

Frau Ritchie fragt, warum die Sitzungszeit um eine halbe Stunde verkürzt wird. Die Erfahrung im Ausschuss habe gezeigt, dass der bisherige Zeitumfang notwendig ist.

 

Herr Schwarz möchte wissen, wer über die Verkürzung entschieden habe.

 

Frau Hoffmann berichtet, dass die BVV für alle Ausschüsse einheitlich den Beginn auf 17:30 Uhr festgelegt habe, um Berufstätigen die Teilnahme zu erleichtern.

 

Herr Sell bedauert diese Entscheidung; sie werde aber weiter diskutiert.

 

Frau Fortong rät, die Neuregelung erst einmal zu erproben. Wenn sie sich nicht bewähre, müsse eben neu diskutiert werden.

 

Herr Schwarz kritisiert, dass die Politik diese Entscheidung allein getroffen habe, obwohl sie nur einen Teil des Ausschusses ausmache.

 

Frau Ritchie betont, dass aus ihrer Sicht eine solche Regelung, der sie sich gar nicht grundsätzlich verweigern wolle, vom Ausschuss selbst getroffen werden müsse.

 

Herr Taschenberger teilt mit, seiner Fraktion sei vor allem das Festhalten an zwei Sitzungsterminen pro Monat für den JHA wichtig gewesen. Auch er empfiehlt, die Neuregelung zunächst zu erproben.

 

Frau Rouhani schlägt vor, die Neuregelung der Sitzungszeit zu erproben und nach 3 Monaten zu überprüfen. Der Ausschuss schließt sich diesem Vorschlag an (14/-/1).

 

Frau Jantzen berichtet über den aktuellen Fall des zu Tode gekommenen Neugeborenen. Die Überprüfung aller Umstände habe ergeben, dass es im Jugendamt keine Versäumnisse gegeben habe.

 

Herr Hercygier fragt, warum man die Mutter nicht im Blick gehabt habe.

 

Frau Jantzen führt dazu aus, dass man mangels Kenntnis über die Schwangerschaft weder Grund noch Möglichkeit gehabt habe, hier tätig zu werden.

 

Frau von Pirani berichtet:

-          Der Zuwendungsbescheid für das Projekt Outreach für den Monat Dezember 2011 wurde inzwischen erstellt.

-          Die Kooperationsvereinbarung mit dem JCRB zum Haus der Jugend Charlottenburg wurde jetzt unterzeichnet.

-          Zur Umsetzung der Rahmenvereinbarung Jugend/Schule ist eine Auftaktveranstaltung geplant.

-          Die Senatsjugendverwaltung hat die vom Bezirk im Rahmen des Investitionsprogramms U3 beantragten Mittel bewilligt. Frau Jantzen kündigt an, sich im Bezirksamt für den bezirklichen Eigenanteil in Höhe von 10 % einzusetzen.

-          Für die in Konkurs gegangene Treberhilfe gibt es bereits einen Nachfolgeträger, der auch die Klient/inn/en übernimmt.

-          Das Bundeskinderschutzgesetz wurde vom Bundesrat nicht verabschiedet. Vermutlich werde nun das Bundesministerium den Vermittlungsausschuss anrufen.

-          In einer Jugendeinrichtung hat es eine Beziehung zwischen einer Mitarbeiterin und einem minderjährigen Besucher gegeben. Die Mitarbeiterin wurde bereits freigestellt.

Abschließend fragt Frau von Pirani, ob es auch zu Beginn dieser Amtsperiode des Ausschusses Interesse an einer gemeinsamen Fortbildung zu den Rechten und Pflichten des JHA gibt.

 

Herr Schwarz kann sich vorstellen, dies im Rahmen einer sonst ausfallenden JHA-Sitzung durchzuführen.

 

Frau Rouhani würde eine Veranstaltung dieser Art begrüßen, aber mit dem Schwerpunkt auf dem Kennenlernen und der Diskussion über Arbeitsschwerpunkte. Des Weiteren könne man sich auch mit der Situation in den Regionen und dem Stand der Sozialraumorientierung im Bezirk befassen.

 

Herr Sell unterstützt diesen Vorschlag.

 

Frau Jantzen rät, sich doch zunächst den eher formalen Themen zuzuwenden, um für Herausforderungen wie Haushaltsberatungen u.ä. gewachsen zu sein. Die anderen Themen kämen dann ohnehin im Laufe der Zeit dazu.

 

Herr Göpel schließt sich dem an. Eine Fortbildung als gemeinsamer Anfang des neuen Ausschusses habe sich in der Vergangenheit bewährt. Das Andere käme dann nach und nach.

 

Ein Meinungsbild zeigt, dass die Mehrheit der Ausschussmitglieder an einer Fortbildung nach bisherigem Muster interessiert ist.

 

Frau Ritchie verteilt ein Papier der Liga der Wohlfahrtsverbände zum Thema Hilfe zur Erziehung.

 

Frau Wilkening weist auf diverse Veranstaltungen im Jugend- und Kulturzentrum Spirale hin und lädt die Ausschussmitglieder dazu ein.

 

Frau Dannenmann bittet, weitere Schlafplätze für das Taize-Jugendtreffen zu melden.

 

Frau Jantzen bittet, ihr Einladungen zu Veranstaltungen frühzeitig zuzuleiten, da sie eine Vielzahl von Terminen zu koordinieren hat.

 


 

 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen