Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
75. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 15.06.2011 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:20 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen

Mitteilungen

 

 

1.      BzStR Gröhler berichtet, dass in der Charles-Dickens-Grundschule ein Wasserschaden in der Sporthalle entstanden ist. Es ist eine Sanierung notwendig und die Wiedereröffnung findet nach den Sommerferien statt.

 

2.      Auf verschiedenen Spielplätzen (z. B. Bleibtreustraße, Schustehruspark) mussten kaputte Spielgeräte abgebaut werden. Für das ganze Jahr stehen dem Landschaftsplanungsamt nur noch 9 T € für Spielplätze zur Verfügung, daher ist eine Reparatur der Geräte nicht möglich. Eine Information über die Haushaltslage wird an den betroffenen Spielplätzen angebracht. Der Spielplatz in der Königin-Elisabeth-Straße ist aufgrund von Totholz in den Bäumen gesperrt, dieses wird demnächst beseitigt.

 

3.      In den Brunnen am Ernst-Reuter-Platz haben unbekannte Waschpulver geschüttet. Die betroffene Pumpe ist noch nicht repariert und der Brunnen läuft momentan nur über eine Pumpe.

 

4.      Der U-Bahnhof Richard-Wagner-Platz wird im ersten Quartal 2012 mit einem Aufzug behindertenfreundlich umgebaut.

 

5.      Die Berlin-Skulptur wurde in der 24. Kalenderwoche abgebaut und der Wiederaufbau ist für September 2011 geplant.

 

6.      Das Schul- und Sportanlagensanierungsprogramm für 2012 ist an die zuständige Senatsverwaltung abgegeben worden. Eine Kopie wird den Fraktionen nach dem BA-Beschluss am 26. Juni 2011 zur Kenntnis gegeben.

 

7.      Am 23. Juni 2011 wird der erste „Kreuzberger Bügel“ aus dem FAAK am Kurfürstendamm übergeben.

 

8.      Dem Finanzierungsvorschlag für PO9 wurde am 08. Juni 2011 im Hauptausschuss zugestimmt. Die Eröffnung der ersten Eisfläche findet circa im Spätherbst statt und die Außenflächen können nun erst 2012 eröffnet werden.

 

Fragen

 

 

BV Dr. Dittberner fragt, ob der Eichenprozessionsspinner von den Bäumen entfernt wird.

 

BzStR berichtet, dass der Befall überwiegend im Grunewald am größten ist. Auf Schulhöfen und Spielplätzen werden die Nester entfernt.

 

Frau Elbrandt (Landschaftsplanungsamt) berichtet, dass der Befall meldepflichtig ist und solange Wälder nicht behandelt werden, ist es schwierig die Ausbreitung der Tiere zu verhindern. Die Nester werden auch in Parks mit vielen Besuchern und an Bäumen an denen gearbeitet wird, entfernt. Dieses Jahr ist der Befall größer als im letzen Jahr. Die Kosten der Beseitigung betragen pro Baum 100 bis 600 €. Die Nester werden abgesaugt oder manchmal auch abgeflammt.

 

BV Hoffmann fragt, wer für private Grundstücke verantwortlich ist.

 

Frau Elbrandt berichtet, dass die Besitzer sich selbst kümmern müssen.

 

BV Centgraf fragt, was bei der Mini-City-Tauentzien geschieht.

 

BzStR Gröhler informiert, dass der Eigentümer eine Aufwertung vornehmen möchte. Es sind Einzelhandelsflächen beantragt.

 

BV Centgraf fragt, wie hoch die Bausumme für die Schillerwiese ist und welche Maßnahmen noch geplant sind.

 

BzStR Gröhler berichtet, dass die Wege und der Eingang erneuert werden. Die Wiese wird neu eingesät, neue Bäume gepflanzt und Bänke erneuert.

 

Frau Elbrandt erörtert, dass dieses Jahr 400 T € investiert werden.


 

 
 

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