Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr BzStR Gröhler teillt mit:

1) Senatorin Junge-Reyer wurde zu den unterschiedlichen Aussagen der StSin Krautzberger bzgl. der Kleingartenkolonie Durlach angeschrieben, woraufhin die StSin die Sicherung von Durlach erneut verneint hat. Herr BzStR Gröhler sieht daher keine Aussicht auf Erfolg für einen Kleingartensicherungsbebauungsplan  Der Schriftverkehr wird den Fraktionen zugeleitet. Herr BzStR Gröhler teilt zudem mit, dass Bezug nehmend auf die Aussage des Regierenden Bürgermeisters , Kleingartenanlagen unter 3 ha seien über die Bezirke mittels B-Plänen zu sichern, SenStadt mit einer Mitteilung der Planungsabsicht für „Kalowswerder“ angeschrieben wurde. Auf die negative Aussage von SenStadt zur Kolonie Durlach wird nunmehr der Regierende Bürgermeister auch im Hinblick auf die Kolonie Kalowswerder um Stellungnahme gebeten.

2) Aufstellung vorhabenbezogener Bebauungsplan IX-170-1 VE – Albrecht-Achilles-Straße 65-, BA-Beschluss am 05.05.11, § 13 a-Verfahren, Errichtung 57 WE

3) Mitteilung über Senatsbeschluss vom 12.04.11 über die FNP-Änderung sowie der Änderung des Landschaftsprogramms Tegel