Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Herr BzStR Gröhler teilt mit:

1.Schreiben der Staatssekretärin Krautzberger zur KGA Durlach: Der Kleingartenentwicklungsplan wird nicht geändert und es besteht kein Abwägungsspielraum für die Aufstellung eines B-Plans zur Sicherung von Kleingärten.

2.Anmeldung des Hardenbergplatzes als Besprechungspunkt am 08.04.11, mit der Bitte, dass die Fraktionen ein Votum zu den Varianten abgeben.

3.Information an BV Dr. Lehmann, dass am Güterbahnhof Grunewald derzeitig keine Abrissarbeiten stattfinden. Herr BV Dr. Lehmann fragt nach Baumfällarbeiten in dem Bereich. Eine Prüfung durch das Umweltamt wird zugesagt.

4.Der städtebauliche Vertrag zwischen Baushaus, den Gewerbetreibenden und Bezirksamt wurde geschlossen.

5.Verteilung der Protokolle zu den Bürgerveranstaltungen Olivaer Platz.