Auszug - Wall's so schön war?  

BzStR Gröhler berichtet, dass es an der Stelle seit 12 Jahren keinen Unfall gab und die Aufstellung mit der Polizei und der Verkehrsbehörde abgestimmt wurde. Die Firma Wall würde sich die Umstellung der Tafel auch bezahlen lassen, da es keinen Anlass dazu gibt.

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Absprache mit der Polizei, der Straßenverkehrsbehörde und der Firma Wall zu prüfen, ob die Werbetafel (sog. Stadtinformationstafel) an der Berliner Straße (Mittelstreifen vor Eurogida) versetzt werden muss, damit in die Bundesallee einbiegende Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Straßenverkehrs, die nicht über ein SUV oder einen LKW verfügen, den Gegenverkehr durch die komplette Windschutzscheibe einsehen können.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, in Absprache mit der Firma Wall die Werbetafel (sog. Stadtinformationstafel) an der Berliner Straße (Mittelstreifen vor Eurogida) so zu versetzen, dass in die Bundesallee einbiegende Teilnehmerinnen und Teilnehmer des Straßenverkehrs, die nicht über ein SUV oder einen LKW verfügen, den Gegenverkehr durch die komplette Windschutzscheibe einsehen können.

Der BVV ist bis zum 31.01.2011 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              einstimmig              dagegen:                       Enthaltung: