Auszug - Konzept für die Remise  

BV Dr. Hess berichtet, dass im Ausschuss für Kultur und Weiterbildung bereits über das Thema diskutiert wurde. Die Pläne liegen bis jetzt nur in grober Form vor.

BV Wuttig erklärt, dass die SPD dem Antrag 1748/3 beitritt.

BV Schmitt erörtert, dass das Ziel Kostensparen ist und deshalb die Drucksache 1742/3 sinnvoll ist.

BV Block fragt, welche Summe im Haushalt übrig ist.

BV Tillinger erklärt, da die Finanzierung nicht klar ist und deshalb sollten die Drucksachen nochmals in den Ausschuss für Kultur und Weiterbildung.

BzStR Gröhler berichtet, dass im Haushalt ein Defizit von 9 Millionen Euro besteht und davon 3,5 bis 5 Millionen Euro aufzulösen sind. Die Remise ist dem Fachbereich Bau zugeordnet und ein Pächter soll das Objekt dann übernehmen.

BV Block fragt, ob der Verkauf von anderen Gebäuden möglich wäre.

BzStR Gröhler erklärt, dass der Immobilienbestand verkleinert wird, externe Anmietungen aufgegeben und ungenutzte Grundstücke verkauft werden sollen.

Die Remise soll, da sie Teil der Grünfläche ist, nicht verkauft werden.

BV Dr. Hess plädiert nach wie vor für das angestrebte museumspädagogische Nutzungsangebot und spricht sich gegen eine Verpachtung aus. 

Der Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

Die Drucksache wird abgelehnt.

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert darzustellen, ob in der Remise (Otto-Grüneberg-Weg) eine Jugendkultureinrichtung geschaffen werden kann.

Dazu bedarf es zuverlässiger Aussagen über:

-          die Höhe der Kosten des Umbaus bzw. der Renovierung

-          die Höhe der zu erwarteten jährlichen Infrastrukturkosten

-          die Anzahl des benötigten Personals

-          die zukünftige inhaltliche Arbeit

-          die vom Bezirksamt erwartete Zusammenarbeit mit welchen Institutionen

-          die Planungen bzw. Projekte des Bezirksamts, die zugunsten der Finanzierung der Remise

aufgegeben werden müssen.

Der BVV ist bis zum 30.06.2010 zu berichten.

Abstimmungsergebnis:

dafür:              5              dagegen:      9                 Enthaltung:              1