Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

Es liegen keine Mitteilungen der Verwaltung vor.

Der Vorsitzende hat Fragen an die Verwaltung:

a)      Im Zusammenhang mit der Drs.Nr. 678/2 bzw. der VzK 0010/3 wird nachgefragt, ob die fehlenden Produktvergleichsberichte nach dem Jahr 2007 noch nachgeliefert werden bzw. warum diese bisher ausgeblieben sind. Frau BzBmin Thiemen sagt zu, dies zu klären und die Antwort zu Protokoll zu geben.

Antwort:

Die Drucksache (VzK) 678/2 bezieht sich auf das Jahr 2003 und ist im HHA am 25.02.2004 beraten worden. Die Drucksache (VzK) 0010/3 vom 31.10.2006 bezieht sich inhaltlich auf die Drucksache 678/2 und hatte die Produktbudget-Vergleichsberichte 2007 für die zwanzig kostenintensivsten Produkte des BA Charlottenburg-Wilmersdorf zum Inhalt. Diese Drucksache ist bisher nicht im HHA beraten worden. Stattdessen ist die – auch im Zusammenhang mit weiteren Dauervorlagen – geführte Diskussion über Zweck, Inhalt, Zeitraum und Erfordernis derselben bisher noch nicht abgeschlossen worden. Zwischenzeitlich sind die Produktvergleichsberichte ausgewählter Produkte bereits im Rahmen der Erörterung der jährlich erscheinenden Broschüre „Was kostet wo wie viel?“ ausführlich im HHA behandelt worden. Insofern ist das BA davon ausgegangen, dass die ursprüngliche Drucksache seitens der BVV derzeit nicht weiter verfolgt wird. Sollte dies nicht der Fall sein, werden die Berichte selbstverständlich nachgeliefert.

b)      Zum Haushalt 2010 wird nachgefragt, ob die veranschlagten pauschalen Minderausgaben problemlos aufgelöst werden konnten. Frau BzBmin Thiemen bestätigt die Auflösung und verweist in diesem Zusammenhang auf die Anlage 2 zum HWR (Rundschreiben der SE Finanzen 01/2010 vom 23.12.2009).