Auszug - Konsensliste  

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, die Drucksache Nr. 1408/3, Gärtnerische Weiternutzung in der Württembergischen Straße ermöglichen, gem. § 36 Abs. 2 Satz 2 GO BVV von TO-Punkt 10.13 auf TO-Punkt 7.8 vorzuziehen.

Die BVV stimmt der geänderten Tagesordnung mehrheitlich und der in den Geschäftlichen Mitteilungen aufgeführten Konsensliste einstimmig zu.

Die Fraktion der CDU beantragt zur Drucksache Nr. 1487/3, Abschlussbericht Villa Oppenheim, gem. § 52 Abs. 1 namentliche Abstimmung über den "Ausschluss der Öffentlichkeit". Frau Dr. Suhr erklärt, diesen GO-Antrag vor Beratung der Drucksache zu stellen.

Die Fraktion der CDU zieht die Drucksache Nr. 1495/3 zurück.