Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung  

 
 
55. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Bau, Liegenschaften und Grünflächen
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Bau, Liegenschaften und Grünflächen Beschlussart: erledigt
Datum: Mi, 18.11.2009 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:14 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: 1138
Ort: Fehrbelliner Platz 4, 10707 Berlin
 
Wortprotokoll
Beschluss

Mitteilungen

Mitteilungen

 

1.                  BzStR Gröhler informiert, dass es in der Friedrich-Ebert-Oberschule und der Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule zu Einbrüchen kam. In der Friedrich-Ebert-Oberschule wurden 16 Laptops im Wert von 6.400 € gestohlen. Der Schaden in der Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule kann derzeit noch nicht beziffert werden.

 

BV Schmitt fragt, ob es eine Türensicherung gibt.

 

BzStR Gröhler bejaht dies und erklärt, dass noch bei den Ermittlun­gen geklärt werden muss, wie es zu den Einbrüchen kam.

 

BV Dr. Timper fragt, ob es nicht für jeden Laptop ein Schloss gibt.

 

BzStR Gröhler weist darauf hin, dass dies in der Eigenverantwor­tung der Schulen liegt.

 

2.                  BzStR Gröhler verteilt die Liste zur Fortschreibung der Vergabe von Bauaufträgen im Rahmen des Konjunkturpaketes II und weist nochmals darauf hin, dass sie nur für den Dienstgebrauch verwen­det werden darf.

 

3.                  In der Miquelstraße hat sich das Baumgutachten bestätigt. BzStR Gröhler gibt ein Stück des kranken Stammes herum. In der Zille­straße wurde der Baum Nr. 25 nach einem Unfall notgefällt.

 

4.                  BzStR Gröhler verteilt die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 16/13690 des Abgeordnetenhauses zum Thema Kandelaber am Charlottenburger Tor.

 

5.                  In der Gervinusstraße 1 – 3/ Wilmersdorfer Straße 67 wird ein 2 – 5 geschossiges Wohn- und Geschäftshaus abgerissen, ein Hotelneu­bau ist geplant.

 

6.                  Das Grundstück Heerstraße 12 – 14 ist durch den Liegenschafts­fonds verkauft worden.

 

Fragen

 

              BV Verrycken fragt nach der Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße. BzStR Gröhler erklärt, dass es Radarkontrollen gab und das Ergebnis der Polizei noch nicht vorliegt.

 

              BV Lobo fragt, ob das Grundstück an der Lietzenburger Straße gegen­über Cumberland verkauft ist. BzStR Gröhler geht davon aus, dass es so ist.

 


 

 
 

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