Auszug - Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung
Mitteilungen
1. BzStR Gröhler informiert, dass es in der Friedrich-Ebert-Oberschule und der Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule zu Einbrüchen kam. In der Friedrich-Ebert-Oberschule wurden 16 Laptops im Wert von 6.400 € gestohlen. Der Schaden in der Helmuth-James-von-Moltke-Grundschule kann derzeit noch nicht beziffert werden.
BV Schmitt fragt, ob es eine Türensicherung gibt.
BzStR Gröhler bejaht dies und erklärt, dass noch bei den Ermittlungen geklärt werden muss, wie es zu den Einbrüchen kam.
BV Dr. Timper fragt, ob es nicht für jeden Laptop ein Schloss gibt.
BzStR Gröhler weist darauf hin, dass dies in der Eigenverantwortung der Schulen liegt.
2. BzStR Gröhler verteilt die Liste zur Fortschreibung der Vergabe von Bauaufträgen im Rahmen des Konjunkturpaketes II und weist nochmals darauf hin, dass sie nur für den Dienstgebrauch verwendet werden darf.
3. In der Miquelstraße hat sich das Baumgutachten bestätigt. BzStR Gröhler gibt ein Stück des kranken Stammes herum. In der Zillestraße wurde der Baum Nr. 25 nach einem Unfall notgefällt.
4. BzStR Gröhler verteilt die Beantwortung der Kleinen Anfrage Nr. 16/13690 des Abgeordnetenhauses zum Thema Kandelaber am Charlottenburger Tor.
5. In der Gervinusstraße 1 – 3/ Wilmersdorfer Straße 67 wird ein 2 – 5 geschossiges Wohn- und Geschäftshaus abgerissen, ein Hotelneubau ist geplant.
6. Das Grundstück Heerstraße 12 – 14 ist durch den Liegenschaftsfonds verkauft worden.
Fragen
BV Verrycken fragt nach der Verkehrsberuhigung in der Englischen Straße. BzStR Gröhler erklärt, dass es Radarkontrollen gab und das Ergebnis der Polizei noch nicht vorliegt.
BV Lobo fragt, ob das Grundstück an der Lietzenburger Straße gegenüber Cumberland verkauft ist. BzStR Gröhler geht davon aus, dass es so ist.
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