Auszug - Europa im Bezirk (er-)leben - kommunale Europa-Kommunikation im Bezirk verstärken  

BV Herr Kaas Elias begründet den Antrag für seine Fraktion.

BV Herr Riedel hat Probleme damit, was eigentlich mit diesem Konzept beschlossen werden soll.

BzBmin Frau Thiemen ist auch an mehr Informationen der antragstellenden Fraktion interessiert und berichtet über einige Veröffentlichungen zu diesem Thema. Sie verweist darauf, dass der Bezirk nur das Internet für Veröffentlichungen nutzen kann. Außerdem sollte geprüft werden, ob durch den Antrag mehr Mitarbeiterbedarf besteht, wie hoch die Kosten insgesamt sein werden und woher die Mittel dafür kommen sollen.

BV Herr Kaas Elias berichtet, dass dieser Antrag auf einen Antrag aus der BVV Steglitz-Zehlendorf zurück geht.

BV Herr Verrycken hat den Antrag auch etwas anders verstanden, als hier erläutert wurde.

BV Herr Riedel regt an, den Antrag zurückzunehmen und neu zu formulieren.

BzBmin Frau Thiemen weist darauf hin, dass es zum Thema möglicherweise zugängliche Dokumentationen in den Bürgerämtern gibt.

BV Kaas Elias hat die Vorstellung, dass es ohne zusätzliche Kosten eventuell über eine Kooperation mit der Europa-Schule möglich wäre, diesen Antrag umzusetzen.

BV Frau Centgraf weist darauf hin, dass mit diesem Antrag erst ein Konzept erarbeitet werden soll und nicht schon von einem fertigen Konzept ausgegangen werden kann.

BV Herr Block merkt hierzu an, dass dieser Antrag eher den Charakter einer “ABM-Maßnahme” darstellt und nach einiger Zeit das BA eine VzK einbringt, aus der hervorgeht, dass das BA alles getan hat, was hierzu zu tun war und damit der Antrag erledigt ist.

BV Herr Verrycken empfiehlt, den Antrag entweder zu modifizieren oder zurückzustellen.

BV Herr Kaas Elias bittet für die antragstellende Fraktion, um Vertagung des Antrages.

BV Herr Dannert schlägt abschließend vor, den überarbeiteten Antrag zusammen mit dem Antrag 1121/3 zu verhandeln.

Es besteht Einvernehmen zur Vertagung des Antrages.