Auszug - Bericht der Projektgruppe Bürger(-innen)haushalt, gem. BVV-Beschluss 203/3 vom 15.02.2007 BE: BV WEndt  

BV Herr Wendt berichtet, dass es seit der letzten Ausschusssitzung keine Projektgruppensitzung gegeben hat, weil die Ergebnisse der Kiezkonferenz noch nicht vorliegen.

BzBmin Frau Thiemen erläutert, dass aufgrund des umfangreichen laufenden Geschäfts, die SE Finanzen noch keine Auswertung vorlegen konnte und bittet Hr. Kirchhof, um Vorstellung eines Zeitplanes. Fin L Herr Kirchhof schätzt ein, dass die Auswertung der Ergebnisse im Januar 2009 der Projektgruppe vorgelegt werden können, um im Februar/März zu einer BVV-Entscheidung zu gelangen. Auf Nachfrage, wie die ursprüngliche Planung der Umsetzung in der Haushaltswirtschaft 2009 danach noch möglich sein wird, wenn das Haushaltsjahr schon begonnen hat, erläutert Fin L, dass im Haushaltswirtschaftsrundschreiben eine vorsorgliche befristete Verfügbarkeitseinschränkung aller Ausgabeansätze vorgesehen werden soll. Dies wird widerspruchslos von den Ausschussmitgliedern zur Kenntnis genommen. BV Herr Wendt akzeptiert, dass die Auswertung noch nicht vorliegen kann, bittet jedoch das BA darüber nachzudenken, ob zukünftig eine Fremdvergabe angestrebt werden sollte. BzBmin Thiemen erinnert daran, dass der Klausenerplatz für den Bezirk ein Musterkiez für weitere Veranstaltungen ist, woraus wir gemeinsam unsere Schlussfolgerungen ziehen müssen. So sind bereits Vereinfachungen hinsichtlich der Themenfelder und beim Ausfüllen der Moderationskarten geplant, was bereits zu einer Reduzierung der zahlreichen Doppellungen von Vorschlägen führen soll und somit den Auswertungsaufwand reduziert. In diesem Zusammenhang wird auch über eine mögliche Fremdvergabe nachzudenken sein, wenn hierfür die reservierten Mittel auskömmlich sind.