Auszug - Persönliche Erklärung nach § 38 GO-BVV  

Sehr geehrte Damen und Herren,

in den letzten beiden Bezirksverordnetenversammlungen wurden Große Anfragen mit nicht gebührendem Respekt beantwortet. Ein kommunales Parlament, welches sich der Bedeutung von Großen Anfragen nicht bewusst ist, schadet sich selbst und den Bürgern dieses Bezirks.

Diese Respektlosigkeit ist durch das Verhalten des Jugendstadtrates eingerissen.

Große Anfragen, die das wichtigste Instrument der Bezirksverordnetenversammlung sind, sollten weder lächerlich gemacht noch unvollständig beantwortet werden. Ich kann als Bezirksverordneter ein solches Verhalten nicht akzeptieren. Ich erwarte, dass die Bezirksverordneten ernst genommen werden, und die einzelnen Mitglieder des Bezirksamtes ihrer Pflicht nachkommen. Ich persönlich halte das Verhalten für kritikwürdig. Ich bitte daher alle Bezirksverordneten, sich ihrer Rechte und Pflichten nicht berauben zu lassen und erwarte vom Bezirksamt, dass Anfragen nicht lächerlich gemacht und diese nach bestem Wissen und Gewissen beantwortet werden.