Tagesordnung - 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 38. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 21.11.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1334/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1369/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Änderung der Zweckbestimmung einer Teilfläche der öffentlichen Sportanlage „Sportplatz Sömmeringstraße 15“ (Aufgabeverfahren nach § 7 Sportförderungsgesetz - SportFG)  
Enthält Anlagen
1368/5  
Ö 6.2  
Entwurf der Verordnung gemäß §172 Abs. 1, Satz 1, Nr.2 des Baugesetzbuches zur Erhaltung der Zusammensetzung der Wohnbevölkerung für das Gebiet "Klausener Platz"  
Enthält Anlagen
1332/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Ergänzung der GO BVV  
Enthält Anlagen
1333/5  
Ö 7.2  
Zebrastreifen Haupteingang Paula-Fürst-Schule
Enthält Anlagen
1100/5  
Ö 7.3  
Autobahndreieck Funkturm – Endlich Bezirksinteressen wahrnehmen  
Enthält Anlagen
1346/5  
Ö 7.4  
Stadtverträgliche Planung für das Autobahndreieck Funkturm  
Enthält Anlagen
1370/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Plastikmüll auf dem Olympischen Platz vermeiden
Enthält Anlagen
0202/5  
Ö 8.2  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8.3  
Aktionsplan Personal
Enthält Anlagen
0916/5  
Ö 8.4  
Personalentwicklungskonzept endlich realisieren Neu: Personalentwicklung kontinuierlich darstellen
Enthält Anlagen
0920/5  
Ö 8.5  
Bezirkliches Bewerbungsbüro auch online  
Enthält Anlagen
0963/5  
Ö 8.6  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen Neu: Personalabwerbung in den Bezirken endlich stoppen
Enthält Anlagen
0964/5  
Ö 8.7  
Initiativbewerbungen berücksichtigen
Enthält Anlagen
0968/5  
Ö 8.8  
Starke Frauen II - Gedenken an Dr. Leonore Goldschmidt
Enthält Anlagen
1189/5  
Ö 8.9  
Anerkennung von ehrenamtlich Tätigen durch BVG-Fahrscheine  
Enthält Anlagen
1191/5  
Ö 8.10  
Autofreie Zone ausprobieren
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 8.11  
Sanktionen für Hartz-IV-Leistungsberechtigte aussetzen  
Enthält Anlagen
1209/5  
Ö 8.12  
Meldung von Gesundheitsschädlingen auch durch beauftragte Fachkräfte  
Enthält Anlagen
1212/5  
Ö 8.13  
Blitzer für den Ku'damm
Enthält Anlagen
1230/5  
Ö 8.14  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 8.15  
Den öffentlichen Raum schützen, E-Scooter regulieren
Enthält Anlagen
1259/5  
Ö 8.16  
Ausstellung "Ungesühnte Nazi-Justiz" am Kurfürstendamm würdigen
Enthält Anlagen
1260/5  
Ö 8.17  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 8.18  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 8.19  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 8.20  
Mittel für Fachkräfte zur psychiatrischen Versorgung von geflüchteten Menschen weiter sicherstellen  
Enthält Anlagen
1290/5  
Ö 8.21  
Info-Flyer zum Schlosspark Charlottenburg  
Enthält Anlagen
1322/5  
Ö 8.22  
Einberufung der Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
1138/5  
Ö 8.23  
Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Damaschkestraße  
Enthält Anlagen
1147/5  
Ö 8.24  
Wilmersdorf soll schöner werden I
Enthält Anlagen
1151/5  
Ö 8.25  
Feuerwachen ersticken im Abgas  
Enthält Anlagen
1168/5  
Ö 8.26  
Sportgeräte gehören in unsere Grünanlagen  
Enthält Anlagen
1228/5  
Ö 8.27  
Mehr Schulwegsicherheit für die Carl-Orff-Schule
Enthält Anlagen
1247/5  
Ö 8.28  
Fußgängerfreundliche Umprogrammierung aller Ampelschaltungen  
Enthält Anlagen
1308/5  
Ö 8.29  
Paul-Hertz-Siedlung (II)
Enthält Anlagen
1311/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Öffentliche Uferwege in Charlottenburg Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
1326/5  
Ö 9.2  
Der vergessene Bundesplatz?  
Enthält Anlagen
1335/5  
Ö 9.3  
Kita- und Schulplätze im Bezirk – Ist der Bedarf erfüllt?  
Enthält Anlagen
1347/5  
Ö 9.4  
Kältehilfe, Obdachlosigkeit und Wohnungslosigkeit im Bezirk  
Enthält Anlagen
1354/5  
Ö 9.5  
Milieuschutzgebiete vs. Klimanotstand  
Enthält Anlagen
1358/5  
Ö 9.6  
Klassenreisen per Flugzeug - Wie verträgt sich dies mit dem Klimanotstand?  
Enthält Anlagen
1367/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Weihnachten vor dem Schloss Charlottenburg…auch dieses Jahr!  
Enthält Anlagen
1314/5  
Ö 10.2  
Solidarität kennt keine Grenzen: Partnerschaft für Frieden in Rojava  
Enthält Anlagen
1327/5  
Ö 10.3  
Regelkonformität und Transparenz bei der Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf herstellen  
Enthält Anlagen
1330/5  
Ö 10.4  
Assistenzhunde Willkommen  
Enthält Anlagen
1336/5  
Ö 10.5  
Mietendeckel und seine Folgen  
Enthält Anlagen
1348/5  
Ö 10.6  
Parken auf dem Gehweg am Salzufer  
Enthält Anlagen
1355/5  
Ö 10.7  
Schulweghelfer*innen  
Enthält Anlagen
1337/5  
Ö 10.8  
Schulreinigung umstellen!  
Enthält Anlagen
1349/5  
Ö 10.9  
Umbau der Kantstraße  
Enthält Anlagen
1359/5  
Ö 10.10  
Entfernung der antisemitischen Bodenplatte auf dem Walter-Benjamin-Platz  
Enthält Anlagen
1356/5  
Ö 10.11  
Tarifvertrag der Gebäudereiniger  
Enthält Anlagen
1338/5  
Ö 10.12  
Neuer Fußgängerweg um den Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1350/5  
Ö 10.13  
Es gibt kein Recht auf Leerstand  
Enthält Anlagen
1362/5  
Ö 10.14  
Weinbrunnen am Mierendorffplatz  
Enthält Anlagen
1339/5  
Ö 10.15  
Bericht Schulwegsicherheit / Pilotprojekt Schulstraßen  
Enthält Anlagen
1357/5  
Ö 10.16  
Rotation für Dialogdisplays  
Enthält Anlagen
1351/5  
Ö 10.17  
Tauentzien probeweise als Fußgängerzone  
Enthält Anlagen
1360/5  
Ö 10.18  
Klimanotstand im Bezirk - Klimafreundliche Dienstreisen  
Enthält Anlagen
1340/5  
Ö 10.19  
Was darf ich in einer Grünanlage?  
Enthält Anlagen
1352/5  
Ö 10.20  
Mit dem Rad und ÖPNV zum Schwimmbad Jungfernheide  
Enthält Anlagen
1341/5  
Ö 10.21  
Kein unbefugter Fahrzeugverkehr im Preußenpark  
Enthält Anlagen
1353/5  
Ö 10.22  
Erhöhung der Lebens- und Aufenthaltsqualität im Karl-August-Kiez  
Enthält Anlagen
1342/5  
Ö 10.23  
Vereinbarung für den Bau von Sozialwohnungen schließen  
Enthält Anlagen
1363/5  
Ö 10.24  
Busspur Spandauer Damm  
Enthält Anlagen
1361/5  
Ö 10.25  
Jährlicher Wohnungsneubaubericht  
Enthält Anlagen
1343/5  
Ö 10.26  
Barrieremelder für das öffentliche Straßenland  
Enthält Anlagen
1344/5  
Ö 10.27  
Neubau in der Reichsstraße  
Enthält Anlagen
1345/5  
Ö 10.28  
Missbrauch bei Wohnungsaufteilungen verhindern  
Enthält Anlagen
1364/5  
Ö 10.29  
Spekulativen Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1365/5  
Ö 10.30  
Verkehrsberuhigung am Heckerdamm  
Enthält Anlagen
1366/5  
               
 
 

Legende

Ausschuss Tagesordnung Drucksache
BVV Aktenmappe Drucksachenlebenslauf
Fraktion Niederschrift Beschlüsse
Kommunalpolitiker/in Auszug Realisierung
   Anwesenheit Schriftliche Anfragen