Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Starke Frauen III – Hertha Nathorff  
Enthält Anlagen
1190/5  
Ö 4  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 5  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 6  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
Ö 7  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 8  
Schulweg zur Comeniusschule sicher gestalten  
Enthält Anlagen
1268/5  
Ö 9  
Schulwegsicherheit am Theodor-Heuss-Platzes  
Enthält Anlagen
1269/5  
Ö 10  
Fußgänger*innen und Kindergartenkinder schützen- Grünen Pfeil in der Herbartstraße entfernen?  
Enthält Anlagen
1270/5  
Ö 11  
Schulwegsicherheit in der Babelsberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1271/5  
Ö 12  
Schulwegsicherheit für die Ernst-Habermann-Grundschule  
Enthält Anlagen
1273/5  
    12.09.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.20 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

 

   
    09.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 12 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: Fraktion B‘90/Grüne

 

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf bzw. an den Kreuzungen zur Prinzregentenstraße verstärkt auf die vorhandene Fahrradstraße hinzuweisen, insbesondere in der Waghäuseler Straße.

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, auf den Kreuzungen zur Prinzregentenstraße verstärkt auf die vorhandene Fahrradstraße hinzuweisen, insbesondere in der Waghäuseler Straße.

Der BVV ist bis zum 31.12.2019 zu berichten.

 

 

 

 

 

 

 

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         0 Enthaltung: 4

   
    24.10.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.21 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die CDU-Fraktion sieht den Antrag als durch Verwaltungshandeln erledigt an und stellt dies zur Abstimmung. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

 

Die BVV stimmt der ursprünglichen Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 13  
Verkehrssicherheit am Lehniner Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
1274/5  
Ö 14  
Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule  
Enthält Anlagen
1276/5  
Ö 15  
Dialogdisplays für die Halensee-Grundschule in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1279/5  
Ö 16  
Sichtbehinderung am Südwest-Korso beenden  
Enthält Anlagen
1280/5  
Ö 17  
Querung des Südwestkorsos auf der Höhe Steinrückweg durch einen Zebrastreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1283/5  
Ö 18  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg  
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 19  
Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße ausweiten  
Enthält Anlagen
1288/5  
Ö 20  
VERKEHRSLÄRM - NOTSTAND  
Enthält Anlagen
1289/5  
Ö 21  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 22  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

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