Tagesordnung - 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 32. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 09.10.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Lily-Braun-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Starke Frauen III – Hertha Nathorff  
Enthält Anlagen
1190/5  
Ö 4  
Autofreie Zone ausprobieren  
Enthält Anlagen
1198/5  
Ö 5  
Detmolder Straße / Mecklenburgische Straße  
Enthält Anlagen
1250/5  
Ö 6  
Kein Platz den Hohenzollern  
Enthält Anlagen
1256/5  
    22.08.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.26 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Weiterbildung und Kultur (m.) und den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

 

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Weiterbildung und Kultur
    Ö 6 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

 

 

 

   
    09.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

Die Drucksache wird vertagt.

   
    25.10.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 7 - im Ausschuss abgelehnt
   

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, den Hohenzollernplatz in Wilmersdorf nach einer Person, die sich in besonderem Maße für Demokratie, soziale Gleichheit und die Republik eingesetzt hat, umzubenennen. Anwohner*innen, Historiker*innen und ggf. andere Expert*innen sollen Vorschläge unterbreiten und in den Prozess einbezogen werden. Außerdem soll sich das Bezirksamt dafür einsetzen, dass die BVG nach Umbenennung des Platzes auch die Namen der U-Bahn- und der Busstation entsprechend ändert.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:       10   Enthaltung: 3

   
    21.11.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.14 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

 

Ö 7  
Sicherheit für Kinder in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1267/5  
Ö 8  
Schulweg zur Comeniusschule sicher gestalten  
Enthält Anlagen
1268/5  
Ö 9  
Schulwegsicherheit am Theodor-Heuss-Platzes  
Enthält Anlagen
1269/5  
Ö 10  
Fußgänger*innen und Kindergartenkinder schützen- Grünen Pfeil in der Herbartstraße entfernen?  
Enthält Anlagen
1270/5  
Ö 11  
Schulwegsicherheit in der Babelsberger Straße erhöhen  
Enthält Anlagen
1271/5  
Ö 12  
Schulwegsicherheit für die Ernst-Habermann-Grundschule  
Enthält Anlagen
1273/5  
Ö 13  
Verkehrssicherheit am Lehniner Platz erhöhen  
Enthält Anlagen
1274/5  
Ö 14  
Schulwegsicherheit für die Wald-Grundschule  
Enthält Anlagen
1276/5  
Ö 15  
Dialogdisplays für die Halensee-Grundschule in der Joachim-Friedrich-Straße  
Enthält Anlagen
1279/5  
Ö 16  
Sichtbehinderung am Südwest-Korso beenden  
Enthält Anlagen
1280/5  
Ö 17  
Querung des Südwestkorsos auf der Höhe Steinrückweg durch einen Zebrastreifen verbessern  
Enthält Anlagen
1283/5  
Ö 18  
Platz an der Wundtstraße/Horstweg  
Enthält Anlagen
1287/5  
Ö 19  
Fußgängerzone in der Wilmersdorfer Straße ausweiten  
Enthält Anlagen
1288/5  
Ö 20  
VERKEHRSLÄRM - NOTSTAND  
Enthält Anlagen
1289/5  
Ö 21  
Verkehrssicherheit in der Wilhelmsaue  
Enthält Anlagen
1298/5  
Ö 22  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 23  
Verschiedenes      
               
 
 

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