Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle der 23., 24., 30., 49., 50., 51., 53., 54., 55. Sitzung      
Ö 3  
Vertage Drucksachen der 56. Sitzung      
Ö 4  
Werkbundstadt  
Enthält Anlagen
0933/5  
Ö 5  
Das Tanklager mit und für Nachbarn bebauen  
Enthält Anlagen
1051/5  
Ö 6  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!  
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 7  
Entlastung durch Mietkauf  
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 8  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 9  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 10  
Öffentliches Straßenland dient nicht der Rentabilität von privaten Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
1039/5  
Ö 11  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 12  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 13  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

BV Heyne gibt das Wort an BV Tillinger.
BV Tillinger stellt eine Initiative der SPD-Fraktion zur Aufstellung einer Beschlussempfehlung des gesamten Ausschusses vor: Das BA soll eine zeitnahe Präsentation der aktuellen Planungen rund um die Neugestaltung der A100 und der Autobahndreiecke Funkturm und Charlottenburg beim regierenden Bürgermeister durchsetzen.
Die Initiative wird von allen Fraktionen unterstützt.

 

Die Drucksache 1118/5 wurde vertagt.

 

Stattdessen wird über folgende Beschlussempfehlung abgestimmt:

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen der Planungsgespräche mit dem Bund und dem Land Berlin zum Umbau des Autobahndreiecks Funkturm für eine städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds einzusetzen. Es ist zu prüfen, ob eine Überbauung der Stadtautobahn im genannten Bereich möglich ist. Hierdurch sollen neue Flächen im Umfeld der Messe Berlin gewonnen werden und dieser Entwicklungspotentiale gegeben werden. Weiterhin sollen durch die Deckelung der Stadtautobahn die angrenzenden Wohngebiete vor verkehrsbedingten Emissionen besser geschützt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

Ö 14  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
N 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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