Tagesordnung - 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung  

 
 
Bezeichnung: 57. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung
Gremium: Ausschuss für Stadtentwicklung
Datum: Fr, 17.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 16:30 - 18:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Helene-Lange-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der offenen Protokolle der 23., 24., 30., 49., 50., 51., 53., 54., 55. Sitzung      
Ö 3  
Vertage Drucksachen der 56. Sitzung      
Ö 4  
Werkbundstadt  
Enthält Anlagen
0933/5  
Ö 5  
Das Tanklager mit und für Nachbarn bebauen  
Enthält Anlagen
1051/5  
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.15 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

 

   
    17.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 5 - im Ausschuss abgelehnt
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, bei der Bebauung des Tanklagers in der Quedlinburger Straße 11 die Nachbarschaft angemessen einzubinden und auch darauf hinzuwirken, dass auf dem Gelände Angebote für die Nachbarschaft entstehen, die nicht zum Nachteil der 30% bezahlbaren Wohnraums gehen dürfen. Dabei ist der geplante Sozial-Campus so zu entwickeln, dass auch das umgebende Wohnumfeld profitiert, und insbesondere auf den Aspekt der Nachhaltigkeit zu achten. Bereits existierende Nachhaltigkeitsprojekte  und Arbeitsgruppen der „Nachhaltigen Mierendorffinsel“ sind einzubeziehen. Der Investor soll verpflichtet werden, die Anwohnerschaft regelmäßig einzubeziehen.

 

Der BVV ist bis zum 31.05.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         7 Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.8 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV lehnt die ablehnende Beschlussempfehlung mehrheitlich ab.

Die BVV stimmt dem Ursprungstext mehrheitlich zu.

Ö 6  
Mieter*innen konsequent schützen – Umsetzungsplan für Milieuschutz vorlegen!  
Enthält Anlagen
1024/5  
Ö 7  
Entlastung durch Mietkauf  
Enthält Anlagen
1017/5  
Ö 8  
Milieuschutz für die Siemensstadt und Charlottenburg-Nord  
Enthält Anlagen
1025/5  
Ö 9  
Modell des „gestreckten Erwerbs“ auch in Charlottenburg-Wilmersdorf ermöglichen  
Enthält Anlagen
1027/5  
Ö 10  
Öffentliches Straßenland dient nicht der Rentabilität von privaten Bauvorhaben  
Enthält Anlagen
1039/5  
Ö 11  
Studentisches Wohnen  
Enthält Anlagen
1055/5  
Ö 12  
Spekulation verhindern - Baugebote aussprechen  
Enthält Anlagen
1082/5  
Ö 13  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
Ö 14  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
N 15     (nichtöffentlich)      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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