Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Verkehr und Tiefbau
Gremium: Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
Datum: Mi, 08.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
28. Sitzung Ausschusspräsentation (190508)
28. Sitzung Machbarkeitsstudie Fahrradparken - Maßnahmenpriorisierung - Gruppe Planwerk

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme von Niederschriften      
Ö 3  
Vorstellung Fahrradabstellanlagenkonzept      
Ö 4  
Fahrradinfrastrukturmaßnahmen 2019      
Ö 5  
Verkehrskonzept für Westend  
Enthält Anlagen
0789/5  
Ö 6  
Fernverkehrshalt am Bahnhof Zoo  
Enthält Anlagen
1076/5  
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.2 - überwiesen
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Verkehr und Tiefbau einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    10.04.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    08.05.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - vertagt
   

- Vertagt -

 

   
    12.06.2019 - Ausschuss für Verkehr und Tiefbau
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Beitritt: SPD-Fraktion, Fraktion B‘90/Grüne, FDP-Fraktion

 

Der Ausschuss für Verkehr und Tiefbau

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschliessen:

 

Die BVV begrüßt den Halt der beiden täglichen Fernzugpaare Berlin – Stuttgart im Bahnhof Zoologischen Garten durch das Eisenbahnverkehrsunternehmen FlixTrain. Das Bezirksamt wird aufgefordert sich gegenüber der Geschäftsführung von FlixTrain dafür einzusetzen, dass spätestens in der nächsten Fahrplanperiode auch für den neuen FlixTrain-Fernzug nach und von Köln eine Fahrplantrasse über die Stadtbahn mit Halt im Zoologischen Garten bestellt wird. Sollte es zu Diskriminierungen von FlixTrain bei der Trassenvergabe von DB Netz kommen, so wird das Bezirksamt in Zusammenarbeit mit dem Land Berlin in den regelmäßigen Chef-Runden zwischen dem DB Vorstand und dem Senat hierzu unterstützend initiativ werden.

 

Das Bezirksamt wird weiter aufgefordert sich gegenüber dem Berliner Konzernbeauftragten der DB dafür einzusetzen, dass die Aufzüge zu allen Bahnsteigen im Bahnhof Zoologischer Garten schnellstmöglich wieder in Betrieb gehen, damit der Bahnhof wieder alle Voraussetzungen für einen Fernverkehrsbahnhof erfüllt.

 

Der BVV ist bis zum 30. Oktober 2019 zu berichten.

 

 

Ursprungsext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert sich bei den zuständigen Stellen der Deutsche-Bahn-Konzerntochter DB Netz dringend dafür einzusetzen, wie ursprünglich der FlixTrain GmbH und der Öffentlichkeit mitgeteilt, die Fahrtroute über die Stadtbahn-Trasse zu genehmigen, und den Bahnhof Zoologischer Garten als Fernverkehrshalt (von und nach Köln) wiederzubeleben.

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 14 dagegen:         0 Enthaltung: 0

   
    13.06.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.18 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 7  
Sichere Überquerung der Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 8  
Kiss&Go Area einrichten  
Enthält Anlagen
1109/5  
Ö 9  
244 auch für die Prinzregentenstraße  
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 10  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
1112/5  
Ö 11  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee  
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 12  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden  
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 13  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 14  
Verschiedenes      
               
 
 

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