Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 16.5.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
1144/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl eines/einer stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
1170/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
B-Plan Cornelsen-Wiese  
1139/5  
Ö 7.2  
Einberufung der Spielplatzkommission  
Enthält Anlagen
1138/5  
Ö 7.3  
Holocaust-Ausstellung in der Villa-Oppenheim retten!  
Enthält Anlagen
1140/5  
Ö 7.4  
Unterstützung von Schülerdemonstrationen  
Enthält Anlagen
1141/5  
Ö 7.5  
Fahrbahnmakierung für eine Haltezone für die Schulbusse/absolute Halteverbotsschilder  
Enthält Anlagen
1142/5  
Ö 7.6  
Sicherung Fußgängerübergang Uhlandstraße  
Enthält Anlagen
1143/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 8.2  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8.3  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 8.4  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 8.5  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 8.6  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 8.7  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 8.8  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 8.9  
Beteiligung von Kindern an der Spielplatzplanung gesetzlich regeln
Enthält Anlagen
0561/5  
Ö 8.10  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen  
0664/5  
Ö 8.11  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln  
0650/5  
Ö 8.12  
Bedarfsanalyse der IT-Strukturen an bezirklichen Schulen
0777/5  
Ö 8.13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 8.14  
Es werde Licht am Rüdesheimer Platz  
Enthält Anlagen
1041/5  
Ö 8.15  
Saubere Spielplätze
1047/5  
Ö 8.16  
Mietpreisbremse durchsetzen
Enthält Anlagen
1050/5  
Ö 8.17  
Zurückschneiden von Sträuchern 2  
Enthält Anlagen
1071/5  
Ö 8.18  
Kooperation oder Klage: Rebellisch gegen illegale Ferienwohnungen von Airbnb & Co. vorgehen!  
Enthält Anlagen
1079/5  
Ö 8.19  
5 Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen  
Enthält Anlagen
1080/5  
Ö 8.20  
Straßengrün erhalten!
Enthält Anlagen
1083/5  
Ö 8.21  
Heiraten auch wieder am Samstag ermöglichen!  
Enthält Anlagen
1087/5  
Ö 8.22  
Beratender Sitz im Schulausschuss  
Enthält Anlagen
1099/5  
Ö 8.23  
Trinkbrunnen im neuen Park am Olivaer Platz  
Enthält Anlagen
1101/5  
Ö 8.24  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 8.25  
Schülerclub an der Halensee Grundschule errichten  
1093/5  
Ö 8.26  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)  
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?  
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk  
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt  
1074/5  
Ö 9.10  
Olivaer Platz - Leben wieder in die Wüste bringen  
1107/5  
Ö 9.11  
Zweckentfremdungsverbot in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1114/5  
Ö 9.12  
Haus am Lietzensee seit Mai am Netz  
1149/5  
Ö 9.13  
Neues Zentrenkonzept für Berlin  
1154/5  
Ö 9.14  
Schulspeisung  
1167/5  
    16.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 9.14 - vertagt
   

Die Drucksache wird wegen Beendigung der Sitzung vertagt und auf die nächste TO der BVV gesetzt.

 

   
    20.05.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 1.13 - schriftlich beantwortet
   

Die Beantwortung der Großen Anfrage wird auf Wunsch der AfD-Fraktion schriftlich erfolgen und als erledigt erklärt.

Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 10.2  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.3  
Baden für alle im Halensee I  
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 10.4  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen  
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 10.5  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln  
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 10.6  
Baden für alle im Halensee II  
Enthält Anlagen
1146/5  
Ö 10.7  
Wilmersdorf soll schöner werden I  
Enthält Anlagen
1151/5  
Ö 10.8  
Gedenktafel für Horst Bosetzky  
Enthält Anlagen
1161/5  
Ö 10.9  
Bestand an bezahlbarem Wohnraum sichern  
Enthält Anlagen
1156/5  
Ö 10.10  
Feuerwachen ersticken im Abgas  
Enthält Anlagen
1168/5  
Ö 10.11  
Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Damaschkestraße  
Enthält Anlagen
1147/5  
Ö 10.12  
Wilmersdorf soll sicherer werden I  
Enthält Anlagen
1153/5  
Ö 10.13  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Träger*innen weitergeben!  
Enthält Anlagen
1165/5  
Ö 10.14  
Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach  
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 10.15  
Berliner Bauordnung um sozialen Hebel ergänzen  
Enthält Anlagen
1157/5  
Ö 10.16  
Toilette öffnen  
1152/5  
Ö 10.17  
Bürgernahe Verwaltung in Westend  
Enthält Anlagen
1162/5  
Ö 10.18  
Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!  
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.19  
Fasanenstraße fahrradfreundlicher gestalten  
Enthält Anlagen
1158/5  
Ö 10.20  
MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.  
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.21  
Wohnraum schaffen  
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 10.22  
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen  
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 10.23  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz  
Enthält Anlagen
1160/5  
Ö 10.24  
Auch die Städtischen müssen bauen!  
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 10.25  
Ergänzung der GO BVV  
Enthält Anlagen
1172/5  
Ö 10.26  
Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!  
Enthält Anlagen
1171/5  
               
 
 

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