Tagesordnung - 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 31. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 16.05.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
GM 16.5.2019

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung    
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister    
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde
Enthält Anlagen
1144/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste    
Ö 3     Wahlen    
Ö 3.1  
Wahl eines/einer stellv. Bürgerdeputierten    
Ö 4     Mündliche Anfragen    
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen
1170/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen    
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung    
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge    
Ö 7.1  
B-Plan Cornelsen-Wiese
1139/5  
Ö 7.2  
Einberufung der Spielplatzkommission
Enthält Anlagen
1138/5  
Ö 7.3  
Holocaust-Ausstellung in der Villa-Oppenheim retten!
Enthält Anlagen
1140/5  
Ö 7.4  
Unterstützung von Schülerdemonstrationen
1141/5  
Ö 7.5  
Fahrbahnmakierung für eine Haltezone für die Schulbusse/absolute Halteverbotsschilder
Enthält Anlagen
1142/5  
Ö 7.6  
Sicherung Fußgängerübergang Uhlandstraße
Enthält Anlagen
1143/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen    
Ö 8.1  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf
0682/5  
Ö 8.2  
Schulwegsicherheit Waldschulallee
0893/5  
Ö 8.3  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 8.4  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule
1004/5  
Ö 8.5  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 8.6  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen
1028/5  
Ö 8.7  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen
1077/5  
Ö 8.8  
Litfaßsäulen retten
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 8.9  
Beteiligung von Kindern an der Spielplatzplanung gesetzlich regeln
Enthält Anlagen
0561/5  
Ö 8.10  
Parkplätze unter die Erde: Quartiersgaragen voranbringen
0664/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 22.03.2018    TOP: Ö 10.29
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Fr, 12.10.2018    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 21.11.2018    TOP: Ö 9
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Mi, 16.01.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   
   
    GREMIUM: Ausschuss für Stadtentwicklung    DATUM: Di, 29.01.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksachewird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird aufgefordert, ein Konzept für die Bereitstellung bzw. Verlagerung von Parkplätzen durch den vermehrten Bau von Tiefgaragen in innerstädtischen Quartieren zu entwickeln.

 

Dazu sollen geeignete Plätze identifiziert werden, auf denen Parkplätze unter die Erde verlagert werden können. Hier sind insbesondere Flächen zu betrachten, die derzeit nur ebenerdig genutzt werden. Im Anschluss sollen die planerischen Voraussetzungen für die Errichtung von Tiefgaragen an den als vordringlich ermittelten Standorten geschaffen werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.09.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:6dagegen:    8     Enthaltung: 0

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 16.05.2019    TOP: Ö 8.10
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: ohne Änderungen in der BVV beschlossen   
   

Die BVV stimmt der ablehnenden Beschlussempfehlung mehrheitlich zu.

Ö 8.11  
Baupotenziale auf bezirklichen Parkplätzen ermitteln
0650/5  
Ö 8.12  
Bedarfsanalyse der IT-Strukturen an bezirklichen Schulen
0777/5  
Ö 8.13  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden
0994/5  
Ö 8.14  
Es werde Licht am Rüdesheimer Platz
1041/5  
Ö 8.15  
Saubere Spielplätze
1047/5  
Ö 8.16  
Mietpreisbremse durchsetzen
Enthält Anlagen
1050/5  
Ö 8.17  
Zurückschneiden von Sträuchern 2
Enthält Anlagen
1071/5  
Ö 8.18  
Kooperation oder Klage: Rebellisch gegen illegale Ferienwohnungen von Airbnb & Co. vorgehen!
1079/5  
Ö 8.19  
5 Blitzer für den Bezirk - Sicherheit im Straßenverkehr durch Geschwindigkeitskontrollen
Enthält Anlagen
1080/5  
Ö 8.20  
Straßengrün erhalten!
Enthält Anlagen
1083/5  
Ö 8.21  
Heiraten auch wieder am Samstag ermöglichen!
Enthält Anlagen
1087/5  
Ö 8.22  
Beratender Sitz im Schulausschuss
Enthält Anlagen
1099/5  
Ö 8.23  
Trinkbrunnen im neuen Park am Olivaer Platz
Enthält Anlagen
1101/5  
Ö 8.24  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 8.25  
Schülerclub an der Halensee Grundschule errichten
1093/5  
Ö 8.26  
Transparenz und Mitsprache beim Stadionneubau
Enthält Anlagen
0846/5  
Ö 9     Große Anfragen    
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt
1074/5  
Ö 9.10  
Olivaer Platz - Leben wieder in die Wüste bringen
1107/5  
Ö 9.11  
Zweckentfremdungsverbot in Charlottenburg-Wilmersdorf
1114/5  
Ö 9.12  
Haus am Lietzensee seit Mai am Netz
1149/5  
Ö 9.13  
Neues Zentrenkonzept für Berlin
1154/5  
Ö 9.14  
Schulspeisung
1167/5  
Ö 10     Anträge    
Ö 10.1  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 10.2  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.3  
Baden für alle im Halensee I
Enthält Anlagen
1145/5  
Ö 10.4  
Brunnen nach Christoph-Maria Maasberg benennen
Enthält Anlagen
1150/5  
Ö 10.5  
Sozialen Wohnungsbau auf kommunalen WoFIS-Flächen vordringlich entwickeln
Enthält Anlagen
1155/5  
Ö 10.6  
Baden für alle im Halensee II
1146/5  
Ö 10.7  
Wilmersdorf soll schöner werden I
Enthält Anlagen
1151/5  
Ö 10.8  
Gedenktafel für Horst Bosetzky
Enthält Anlagen
1161/5  
Ö 10.9  
Bestand an bezahlbarem Wohnraum sichern
Enthält Anlagen
1156/5  
Ö 10.10  
Feuerwachen ersticken im Abgas
Enthält Anlagen
1168/5  
Ö 10.11  
Fußgängerfreundliche Umgestaltung der Damaschkestraße
Enthält Anlagen
1147/5  
Ö 10.12  
Wilmersdorf soll sicherer werden I
Enthält Anlagen
1153/5  
Ö 10.13  
Tarifabschluss vollständig an Beschäftigte bei freien Träger*innen weitergeben!
Enthält Anlagen
1165/5  
Ö 10.14  
Küsst die Freilichtbühne in der Jungfernheide wach
Enthält Anlagen
1148/5  
Ö 10.15  
Berliner Bauordnung um sozialen Hebel ergänzen
Enthält Anlagen
1157/5  
Ö 10.16  
Toilette öffnen
1152/5  
Ö 10.17  
Bürgernahe Verwaltung in Westend
Enthält Anlagen
1162/5  
Ö 10.18  
Auf dem linken Auge blind? Bezirksamt soll auch Einsatz gegen Linksextremismus unterstützen!
Enthält Anlagen
1169/5  
Ö 10.19  
Fasanenstraße fahrradfreundlicher gestalten
Enthält Anlagen
1158/5  
Ö 10.20  
MyGruni am 1. Mai 2019 im Grunewald: Versammlungsfreiheit gewährleisten. Demonstration und Demonstrierende nicht kriminalisieren.
Enthält Anlagen
1166/5  
Ö 10.21  
Wohnraum schaffen
Enthält Anlagen
1163/5  
Ö 10.22  
Berliner Energie- und Klimaschutzprogramm konzeptionell nutzen
Enthält Anlagen
1159/5  
Ö 10.23  
Kooperationsverträge mit Wohnungsbaugesellschaften zum Mieterschutz
1160/5  
Ö 10.24  
Auch die Städtischen müssen bauen!
Enthält Anlagen
1164/5  
Ö 10.25  
Ergänzung der GO BVV
Enthält Anlagen
1172/5  
Ö 10.26  
Erhalt der Infostelen im Bezirk prüfen!
Enthält Anlagen
1171/5  
             
 
 

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