Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 28.Sitzung      
Ö 3  
Vorstellung der Pläne vom Reemtsma-Gelände Geschäftsführer Stephan Allner      
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 7  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen Sport: 4 Ja - 4 Nein - 5 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 9  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 10  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0886/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.9 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    09.04.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    14.05.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

 

   
    11.06.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 9 - vertagt
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    13.08.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 11 - vertagt
   

-vertagt-

 

   
    10.09.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 8 - vertagt
   

Die CDU-Fraktion erläutert den Antrag. Im Rahmen der Beratung ergibt sich die Bitte, formuliert durch Herr Naumann, die Reihenfolge der Schritte für die Verwaltung gangbar zu machen, indem zunächst potentielle Standorte identifiziert werden, dann Konzepte entwickelt werden und dann die Frage der Finanzierung angegangen wird.

 

Hinsichtlich der Frage wer konkret die Identifizierung der Standorte durchführt, bittet die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen um Vertagung, um diese Frage auch in Stadtentwicklungs-ausschuss diskutieren zu können.

 

Die antragstellende Fraktion erklärt sich bereit, die Drucksache bis zur Oktober-Sitzung zurückzustellen, um die Befassung im Fachausschuss zu ermöglichen und die Drucksache gleichzeitig inhaltlich noch einmal zu schärfen.

 

   
    08.10.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - vertagt
   

Die Drucksache wird auf Antrag der einbringenden Fraktion vertagt, nachdem diese einen Änderungsantrag eingebracht hat. So soll den übrigen Fraktionen Gelegenheit gegeben werden, sich dazu zu beraten.

 

   
    16.01.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.17 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 13  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Büdi: 2 Ja - 11 nein - 0 Enthaltungen  
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 14  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen  
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 15  
Verschiedenes      
N 16     (nichtöffentlich)      
               
 
 

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