Tagesordnung - 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 29. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 09.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:01 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 28.Sitzung    
Ö 3  
Vorstellung der Pläne vom Reemtsma-Gelände Geschäftsführer Stephan Allner    
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 14.12.2017    TOP: Ö 10.30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 12.06.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 11.09.2018    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 09.10.2018    TOP: Ö 17
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 8
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 09.04.2019    TOP: Ö 6
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 14.05.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 11.06.2019    TOP: Ö 14
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: vertagt   
   

 

Wegen Ablauf des Sitzungszeitraums auf die nächste Sitzung vertagt.

 

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 13.08.2019    TOP: Ö 7
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung,

Informationstechnologie und Gender Mainstreaming

empfiehlt der BVV,

Die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt: Die bezirkliche Wirtschaftsförderung soll fortan nur noch Unternehmen im Bezirk fördern und beraten, die „Gute Arbeit“ und sozialverträgliche Arbeitsverhältnisse (u.a. keine prekäre Arbeit) in ihrem Betrieb institutionalisiert haben bzw. Unternehmen beraten, wie sie diese Kriterien im Betrieb umsetzen können. Diese Förderungsbedingungen sollen auf der Website der Wirtschaftsförderung ersichtlich sein und durch geeignete Mittel (z.B. Pressemitteilungen, Informationsveranstaltungen, Beratungstermine) bekannt gemacht werden. Durch geeignete Mittel sollen die Unternehmen fortan nachweisen müssen, wie sie die Kriterien von „Gute Arbeit“ umsetzen. Das Bezirksamt soll darstellen, in wie vielen Fällen eine Zusammenarbeit mit Unternehmen aufgrund der Förderbedingungen deshalb nicht möglich war.

 

Der BVV ist bis zum 30.11.2019 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 1 dagegen:        12  Enthaltung: 0

Ö 7  
Lasst den Nutzer*innen- Analysen im Sportbereich Taten folgen Sport: 4 Ja - 4 Nein - 5 Enthaltungen
Enthält Anlagen
0704/5  
Ö 8  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 9  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 10  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 11  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 12  
Ein neues Gründungszentrum für Charlottenburg-Wilmersdorf
Enthält Anlagen
0886/5  
Ö 13  
Den Einzelhandel im Bezirk erhalten – das Ladensterben beenden! Büdi: 2 Ja - 11 nein - 0 Enthaltungen
Enthält Anlagen
1019/5  
Ö 14  
Wirtschaftsförderung soll sich für gefährdete Läden einsetzen
Enthält Anlagen
0904/5  
Ö 15  
Verschiedenes    
N 16     (nichtöffentlich)      
             
 
 

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