Tagesordnung - 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 30. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 11.04.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 22:10 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragen  
1103/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3     Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer/eines Bezirksamtsmitglieds      
Ö 3.1.1  
Einführung eines neuen Bezirksverordneten      
Ö 3.2  
Wahl einer/eines stellv. Bezirksbürgermeisters      
Ö 3.3  
Wahl eines beratenden Mitglieds im JHA      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
Enthält Anlagen
1134/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 6.1  
Mitteilung an die BVV über die bisherige Arbeit des Nichtständigen Ausschusses WOGA-Komplex  
1036/5  
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Denkmalschutz für die drei Bachmann-Häuser am WOGA-Komplex  
Enthält Anlagen
1135/5  
Ö 7.2  
Politische Distanz zu Linksextremisten: 1.Mai Demo ist im Bezirk willkommen, aber keine Straftäter, die die Veranstaltung missbrauchen!  
Enthält Anlagen
1137/5  
Ö 7.3  
Resolution: gegen die Vertreibung obdachloser Menschen aus öffentlichen Räumen  
Enthält Anlagen
1085/5  
Ö 7.4  
Resolution Charlottenburg-Wilmersdorf ist sich einig: Gemeinsam gegen Verdrängung und Mietenwahnsinn!  
1133/5  
Ö 8     Beschlussempfehlungen      
Ö 8.1  
Mieter*innen im Bezirk über ihre Rechte aufklären und stärken!
Enthält Anlagen
1026/5  
Ö 8.2  
Träger*innenwohnungen erhalten, prüfen und beschlagnahmen  
1028/5  
Ö 8.3  
Trauerfeier für Verstorbene ohne Angehörige
Enthält Anlagen
1058/5  
Ö 8.4  
Unterstützung für Kinder und Jugendliche ohne ausreichende Deutschkenntnisse
Enthält Anlagen
0930/5  
Ö 8.5  
Haus mit Geschichte
Enthält Anlagen
0948/5  
Ö 8.6  
Hofgebäude in Schmargendorf unter Denkmalschutz
Enthält Anlagen
0158/5  
Ö 8.7  
Aktivierung der EU-Jugendindikatoren
Enthält Anlagen
1067/5  
Ö 8.8  
Wie wir morgen leben wollen I: Relikte der „autogerechten Stadt“ beseitigen – Mehr Lebensqualität für Charlottenburg-Wilmersdorf  
0682/5  
Ö 8.9  
Schulwegsicherheit Waldschulallee  
0893/5  
Ö 8.10  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
Ö 8.11  
Sicheres Ankommen für Schulkinder an der Ceciliengrundschule  
1004/5  
Ö 8.12  
Zeitschiene für den Umbau von Kreuzungen vorlegen  
1072/5  
Ö 8.13  
Verkehrszählungen in der Fasanenstraße, Xantener Straße und Schillerstraße anregen  
1077/5  
Ö 8.14  
Verwirrung beenden – Halteverbot klarstellen
1089/5  
Ö 8.15  
Litfaßsäulen retten  
Enthält Anlagen
1094/5  
Ö 9     Große Anfragen      
Ö 9.1  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 9.2  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9.3  
Informations- und Reintegrationsprogramme für Rückkehrer  
1020/5  
Ö 9.4  
Rekommunalisierung voranbringen – denn die Stadt gehört Euch!  
1022/5  
Ö 9.5  
Zunehmend fehlende Einschulungsvoraussetzungen (Einschulungsdaten 2017)  
1045/5  
Ö 9.6  
Keine neuen Schaukeltiere mehr für Charlottenburg-Wilmersdorf?  
1069/5  
Ö 9.7  
Schulmittagessen bereits um 09:30 Uhr?  
1073/5  
Ö 9.8  
Moscheevereine im Bezirk  
1090/5  
Ö 9.9  
Personalentwicklung im Bezirksamt  
1074/5  
Ö 9.10  
Olivaer Platz - Leben wieder in die Wüste bringen  
1107/5  
Ö 9.11  
Zweckentfremdungsverbot in Charlottenburg-Wilmersdorf  
1114/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Bessere finanzielle Ausstattung der City-Station der Berliner Stadtmission  
Enthält Anlagen
1104/5  
Ö 10.2  
Straßenbäume wieder pflanzen - Klimaschutz im Bezirk  
Enthält Anlagen
1108/5  
Ö 10.3  
Die Wilhelmsaue - Mitte und Herz Wilmersdorfs - menschenfreundlicher gestalten!  
Enthält Anlagen
1115/5  
Ö 10.4  
Sichere Überquerung der Hildegardstraße  
Enthält Anlagen
1105/5  
Ö 10.5  
Kiss&Go Area einrichten  
Enthält Anlagen
1109/5  
Ö 10.6  
Die Zukunft des Messe-Geländes - städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds  
Enthält Anlagen
1118/5  
    11.04.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.6 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Stadtentwicklung einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    17.05.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 13 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    05.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Vertagt

   
    19.06.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - vertagt
   

-Vertagt-

   
    07.08.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 11 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    04.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

 

   
    18.09.2019 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 6 - vertagt
   

BV Heyne gibt das Wort an BV Tillinger.
BV Tillinger stellt eine Initiative der SPD-Fraktion zur Aufstellung einer Beschlussempfehlung des gesamten Ausschusses vor: Das BA soll eine zeitnahe Präsentation der aktuellen Planungen rund um die Neugestaltung der A100 und der Autobahndreiecke Funkturm und Charlottenburg beim regierenden Bürgermeister durchsetzen.
Die Initiative wird von allen Fraktionen unterstützt.

 

Die Drucksache 1118/5 wurde vertagt.

 

Stattdessen wird über folgende Beschlussempfehlung abgestimmt:

 

   
    19.02.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 15 - vertagt
   

Die Drucksache wurde vertagt.

   
    04.03.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 8 - vertagt
   

Aufgrund der fortgeschrittenen Sitzungszeit wird der Tagesordnungspunkt vertagt.

 

   
    30.06.2020 - Ausschuss für Stadtentwicklung
    Ö 10 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Stadtentwicklung

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird aufgefordert, sich im Rahmen der Planungsgespräche mit dem Bund und dem Land Berlin zum Umbau des Autobahndreiecks Funkturm für eine städtebauliche und verkehrliche Neuordnung des Umfelds einzusetzen. Es ist zu prüfen, ob eine Überbauung der Stadtautobahn im genannten Bereich möglich ist. Hierdurch sollen neue Flächen im Umfeld der Messe Berlin gewonnen werden und dieser Entwicklungspotentiale gegeben werden. Weiterhin sollen durch die Deckelung der Stadtautobahn die angrenzenden Wohngebiete vor verkehrsbedingten Emissionen besser geschützt werden.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 7 dagegen:         6 Enthaltung: 0

   
    27.08.2020 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.7 - in der BVV abgelehnt
   

Die BVV lehnt die Drucksache mehrheitlich ab.

Ö 10.7  
Keine Ausweitung der Müllverbrennung in Ruhleben  
1116/5  
Ö 10.8  
Informationsarbeit der Bundeswehr an Schulen des Bezirks  
Enthält Anlagen
1124/5  
Ö 10.9  
Container als temporäre Alternative zum Drogenkonsumraum  
Enthält Anlagen
1106/5  
Ö 10.10  
244 auch für die Prinzregentenstraße  
Enthält Anlagen
1110/5  
Ö 10.11  
Jugend-Klimakonferenz – Forderungen von Fridays for Future ernst nehmen  
Enthält Anlagen
1119/5  
Ö 10.12  
Durchfahrt von Nachodstraße über Prager Platz zur Bundesallee unterbinden  
Enthält Anlagen
1117/5  
Ö 10.13  
Sauber rein, sauber raus! - Aschenbecher aufstellen  
Enthält Anlagen
1111/5  
Ö 10.14  
Anreize an die Wirtschaft für die Schaffung von Wohnungen für Geflüchtete  
Enthält Anlagen
1120/5  
Ö 10.15  
Ladestationen für E-Bikes  
Enthält Anlagen
1112/5  
Ö 10.16  
Mitbestimmung der Schulleiterkonferenz an der Schülerzuweisung  
Enthält Anlagen
1126/5  
Ö 10.17  
Überdachung der Bushaltestelle Württembergallee  
Enthält Anlagen
1113/5  
Ö 10.18  
Verlängerung der Ausstellung „Susi“  
Enthält Anlagen
1121/5  
Ö 10.19  
Berichte über Städtepartnerreisen  
Enthält Anlagen
1122/5  
Ö 10.20  
Respekt vor der Rathausfassade  
Enthält Anlagen
1128/5  
Ö 10.21  
Gemeinsam Siemensstadt 2.0 entwickeln  
Enthält Anlagen
1123/5  
Ö 10.22  
Verdrängung in der Siemensstadt verhindern  
Enthält Anlagen
1125/5  
Ö 10.23  
Leerstand in der Wilmersdorfer Straße 82/83 beenden  
Enthält Anlagen
1127/5  
Ö 10.24  
Mieter*innen in der Fechnerstr. 7 schützen  
Enthält Anlagen
1129/5  
Ö 10.25  
Wohnungsaufsicht ins Wohnungsamt  
Enthält Anlagen
1130/5  
Ö 10.26  
Milieuschutz ermöglichen  
Enthält Anlagen
1131/5  
Ö 10.27  
Siedlung Westend rekommunalisieren!  
Enthält Anlagen
1132/5  
               
 
 

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