Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung    
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 27.Sitzung    
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung    
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 7  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0542/5  
Ö 8  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 9  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen
0683/5  
Ö 10  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen
0773/5  
Ö 11  
Einwohnerversammlungen professionalisieren
0785/5  
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.06.2018    TOP: Ö 10.30
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

Die BVV stimmt der Überweisung der Drucksache in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    GREMIUM: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informaterionstechnologie und Gender Mainstreaming    DATUM: Di, 12.03.2019    TOP: Ö 11
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: im Ausschuss abgelehnt   
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache wird abgelehnt.

 

 

Ursprungstext:

Von der BVV durchgeführte Einwohnerversammlungen finden unter der Leitung eines externen Moderators statt. Einwohnerversammlungen sollen grundsätzlich in dem vom jeweiligen Thema betroffenen Kiez stattfinden. Die Bürgerinnen und Bürger sind in der Regel mindestens zwei Wochen vor der Versammlung in geeigneter Weise zu informieren.

Der BVV ist bis zum 31. August 2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 6 dagegen:         7 Enthaltung: 1

   
    GREMIUM: Bezirksverordnetenversammlung    DATUM: Do, 21.03.2019    TOP: Ö 8.5
    STATUS DER SITZUNG: öffentlich    BESCHLUSSART: überwiesen   
   

 

Die Fraktion DIE LINKE bringt einen Ersetzungsantrag ein.

Die BVV stimmt der Rücküberweisung der Drucksache inkl. des Ersetzungsantrages in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

Ö 12  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 13  
Vermögende zur Kasse!
0795/5  
Ö 14  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken
0796/5  
Ö 15  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben
0834/5  
Ö 16  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf
0849/5  
Ö 17  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln
0981/5  
Ö 18  
Verschiedenes    
Ö 19  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien    
             
 
 

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