Tagesordnung - 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 28. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 12.03.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschriften der 27.Sitzung      
Ö 3  
Anmeldung zum Investitionsprogramm 2019 - 2023  
Enthält Anlagen
0959/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Patenschaft für eine*n in der Türkei inhaftierte*n Bürgermeister*in der HDP/DBP  
Enthält Anlagen
0220/5  
Ö 6  
Wem gehört die Erzählung von der Stadt? (I) Berliner Stadtmarketing einstellen!  
Enthält Anlagen
0488/5  
Ö 7  
Keine prekäre Arbeit in der Bezirksverwaltung  
Enthält Anlagen
0542/5  
    14.12.2017 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.29 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    08.05.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 12 - vertagt
   

 

   
    11.09.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 13 - vertagt
   

 

   
    13.11.2018 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 17 - vertagt
   

Auf Antrag der einbringenden Fraktion vertagt bis diese einen Impuls zur Wiederaufnahme in die Tagesordnung gibt.

 

   
    12.03.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 7 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Die Drucksache ist durch Verwaltungshandeln erledigt.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird beauftragt, keine Mitarbeiter*innen im Bezirksamt auf der Grundlage einer sachgrundlosen Befristung, Leiharbeit oder ungewollter Teilzeit zu beschäftigen.

Werden davon Ausnahmen getroffen, sollen die Mitarbeiter*innen mit mindestens 120% des üblichen Bruttostundenlohns entlohnt werden.

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2018 zu berichten.

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:       0   Enthaltung: 3

   
    21.03.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.2 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen (Beratungsfolge beendet)
   

 

Die BVV stimmt der Drucksache mehrheitlich zu.

Ö 8  
Förderung von "Gute Arbeit" durch die bezirkliche Wirtschaftsförderung  
Enthält Anlagen
0543/5  
Ö 9  
Wie wir morgen leben wollen II: Kinder in den Mittelpunkt stellen – Handeln der BVV und des Bezirksamtes fortlaufend auf Kinderfreundlichkeit überprüfen  
0683/5  
Ö 10  
Multifunktionale Wartehallen ausbauen  
0773/5  
Ö 11  
Einwohnerversammlungen professionalisieren  
0785/5  
Ö 12  
Anerkennung und Mitwirkung der bezirklichen Seniorenvertretungen stärken  
Enthält Anlagen
0794/5  
Ö 13  
Vermögende zur Kasse!  
0795/5  
Ö 14  
Plastikmüll vermeiden – „Refill Deutschland“ im Bezirk stärken  
Enthält Anlagen
0796/5  
Ö 15  
Potenziale für die Ausbildung im Bezirk nutzen - Aktiver für das Bezirksamt werben  
Enthält Anlagen
0834/5  
Ö 16  
Auch Förderung von Projekten zur Aufklärung über Linksextremismus und Linke Militanz durch die Partnerschaft für Demokratie Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0849/5  
Ö 17  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 18  
Verschiedenes      
Ö 19  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
               
 
 

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