Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung des Ausschusses für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Gremium: Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
Datum: Di, 08.01.2019 Status: öffentlich
Zeit: 17:30 - 19:00 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: Minna-Cauer-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Begrüßung und Feststellung der Tagesordnung      
Ö 2  
Annahme der Niederschrift der 25. Sitzung      
Ö 3  
Einstieg in den Produkthaushalt  
Enthält Anlagen
0430/5  
Ö 4  
Mitteilungen der und Fragen an die Verwaltung      
Ö 5  
Haushaltsentwurf frühzeitig vorlegen  
Enthält Anlagen
0443/5  
Ö 6  
Keine Delegationsreisen in den Wahlkampf  
Enthält Anlagen
0444/5  
Ö 7  
Bundesmittel „Demokratie leben“/“Partnerschaft für Demokratie“-öffentliche Mittel aktiv gegen Linksextremismus  
0587/5  
Ö 8  
E-Learning ins Rathaus  
Enthält Anlagen
0665/5  
Ö 9  
Akzeptanz für Kreditkarten
Enthält Anlagen
0726/5  
Ö 10  
Fläche vor dem OSZ Kfz –Technik Gierkeplatz
Enthält Anlagen
0802/5  
Ö 11  
Messung und Minderung der Stickoxidbelastungen an der Stadtautobahn
Enthält Anlagen
0825/5  
Ö 12  
Sanierungsstau beenden - Mittel für Bau und Sanierung der Verkehrsinfrastruktur erhöhen
0831/5  
Ö 13  
Sportförderpreis auch für Männer (und alle anderen denkbaren Geschlechter)  
Enthält Anlagen
0870/5  
Ö 14  
Finanzielle Aufstockung der Mittel für die Frühen Hilfen
Enthält Anlagen
0903/5  
    18.10.2018 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 10.31 - überwiesen
   

Die BVV stimmt der Überweisung in den Jugendhilfeausschuss (m.) und in den Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderun, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming (ffd.) einstimmig zu. (Konsensliste)

   
    01.11.2018 - Jugendhilfeausschuss
    Ö 6 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

 

 

Der Jugendhilfeausschus

empfiehlt dem Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming,

die BVV möge beschließen:

 

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine finanzielle Unterstützung der Frühen Hilfen einzusetzen. Möglichkeiten bestehen zum einen in der finanziellen Aufstockung des Bezirkshaushalts für die Frühen Hilfen beziehungsweise in der Gewinnung von Sponsoren für die Öffentlichkeitsarbeit der Frühen Hilfen

 

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine finanzielle Unterstützung der Frühen Hilfen einzusetzen. Möglichkeiten bestehen zum einen in der finanziellen Aufstockung des Bezirkshaushalts für die Frühen Hilfen beziehungsweise in der Gewinnung von Sponsoren für die Arbeit der Frühen Hilfen

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür: 11 dagegen:        1  Enthaltung: 0

   
    08.01.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - vertagt
   

 

   
    12.02.2019 - Ausschuss für Haushalt, Personal, Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie und Gender Mainstreaming
    Ö 14 - mit Änderungen im Ausschuss beschlossen
   

Der Ausschuss für Haushalt, Personal,

Wirtschaftsförderung, Informationstechnologie

und Gender Mainstreaming,

empfiehlt der BVV,

die BVV möge beschließen:

 

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine finanzielle Unterstützung der Frühen Hilfen einzusetzen. Möglichkeiten bestehen zum einen in der finanziellen Aufstockung des Bezirkshaushalts für die Frühen Hilfen beziehungsweise in der Gewinnung von Sponsoren für die Öffentlichkeitsarbeit der Frühen Hilfen

 

Der BVV ist bis zum 30.04.2019 zu berichten.

 

 

Ursprungstext:

Das Bezirksamt wird gebeten, sich für eine finanzielle Unterstützung der Frühen Hilfen einzusetzen. Möglichkeiten bestehen zum einen in der finanziellen Aufstockung des Bezirkshaushalts für die Frühen Hilfen beziehungsweise in der Gewinnung von Sponsoren für die Arbeit der Frühen Hilfen

Der BVV ist bis zum 31.12.2018 zu berichten.

 

 

Abstimmungsergebnis:

 

dafür:einstimmigdagegen:         Enthaltung:

   
    21.02.2019 - Bezirksverordnetenversammlung
    Ö 8.28 - ohne Änderungen in der BVV beschlossen
   

Die BVV stimmt der Drucksache einstimmig zu. (Konsensliste)

 

Ö 15  
Ggf. nicht öffentlicher Sitzungsteil Bericht des Bezirksamtes über Verkäufe/Verkaufsabsichten von Grundstücken und Immobilien      
Ö 16  
Verschiedenes      
               
 
 

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