Tagesordnung - 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin  

 
 
Bezeichnung: 26. Öffentliche Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung Charlottenburg-Wilmersdorf von Berlin
Gremium: Bezirksverordnetenversammlung
Datum: Do, 13.12.2018 Status: öffentlich
Zeit: 17:00 - 21:25 Anlass: ordentliche Sitzung
Raum: BVV-Saal
Ort: Otto-Suhr-Allee 100, 10585 Berlin
Anlagen:
Geschäftliche Mitteilungen

TOP   Betreff Drucksache

Ö 1  
Eröffnung      
Ö 1.1  
Das Wort hat der Bezirksbürgermeister      
Ö 1.2  
Einwohnerfragestunde  
Enthält Anlagen
0958/5  
Ö 2  
Geschäftliche Mitteilungen / Dringlichkeiten / Konsensliste      
Ö 3  
Wahlen      
Ö 3.1  
Wahl einer 2. stellv. Bürgerdeputierten      
Ö 4     Mündliche Anfragen      
Ö 4.1  
Mündliche Anfragen  
0997/5  
Ö 5  
Spontane Anfragen      
Ö 6     Vorlagen zur Beschlussfassung      
Ö 7     Beschlussvorschläge / Beschlussempfehlungen / Anträge      
Ö 7.1  
Endlich Klarheit und Sicherheit für die Mieterinnen und Mieter in der Siedlung Westend – Nachverhandlungen über den Durchführungsvertrag zum Bebauungsplan 4-59VE  
0992/5  
Ö 7.2  
Änderung der Geschäftsordnung der BVV  
Enthält Anlagen
0996/5  
Ö 7.3  
Milieuschutzgebiet für die Planungsräume Schaperstraße, Ludwigkirchplatz, Prager Platz und Nikolsburger Platz  
0873/5  
Ö 8     Große Anfragen      
Ö 8.1  
Inklusion auch für Eltern  
0939/5  
Ö 8.2  
Wie wirtschaftsfreundlich ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0938/5  
Ö 8.2.1  
Google-Campus in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0940/5  
Ö 8.3  
Ausschreibung Ratskeller  
0951/5  
Ö 8.4  
Barrierefreier Bezirk - Wie inklusiv ist Charlottenburg-Wilmersdorf?  
0972/5  
Ö 8.5  
Personalsituation Jugendamt  
0962/5  
Ö 8.6  
Sicherheit versus Stadtgestaltung  
0971/5  
Ö 8.7  
Kein(e) Buletten, Bratwürste, Schnitzel, Koteletts, Kassler und Gulasch mehr?  
0990/5  
Ö 9     Beschlussempfehlungen      
Ö 9.1  
Verschärftes Zweckentfremdungsverbot durchsetzen  
Enthält Anlagen
0782/5  
Ö 9.2  
Abschleppaktionen gegen Falschparkende durchführen  
Enthält Anlagen
0804/5  
Ö 9.3  
Outsourcing Elterngeld evaluieren Neu: Tätigkeiten der IBB in der Elterngeldstelle evaluieren
Enthält Anlagen
0863/5  
Ö 9.4  
Statistische Datenauswertung von Verstößen gegen das Zweckentfremdungsverbot  
Enthält Anlagen
0185/5  
Ö 9.5  
Bürgerämter an die Bedürfnisse der Bürgerinnen und Bürger anpassen - Öffnungszeiten ausweiten!  
0839/5  
Ö 9.6  
Fahrradschutzstreifen und Fahrradspuren im Bezirk freihalten
Enthält Anlagen
0896/5  
Ö 9.7  
Fahrradstraße Prinzregentenstraße besser gestalten und kenntlich machen
0728/5  
Ö 9.8  
Fußgängerschutz  
0848/5  
Ö 9.9  
Aufklärungsbroschüre StVO - konformes Verhalten für Radfahrer  
0850/5  
Ö 9.10  
Gefährliche Fahrradstraßen im Bezirk abschaffen!  
0852/5  
Ö 9.11  
Verletzung von Fußgängern unter dem Bahnhof Grunewald verhindern!  
0854/5  
Ö 9.12  
Transparenz schaffen! Einladung an die Moscheen in Charlottenburg-Wilmersdorf zur Selbstauskunft  
0921/5  
Ö 9.13  
Welcher Bedarf besteht im Bezirk, um die Engpässe im Bereich der vorhandenen Sportanlagen zu minimieren?  
0271/5  
Ö 9.14  
Stadtteilzentrum „Harald und Dorothee Poelchau“ für die Zukunft fit machen
Enthält Anlagen
0672/5  
Ö 9.15  
Einwohnerversammlung zum Thema "Schulneubauten und Schulsanierung durch den Bezirk oder Übergabe an die HOWOGE?"  
0717/5  
Ö 9.16  
Toilettenanlagen an Spielplätzen
Enthält Anlagen
0765/5  
Ö 9.17  
Terminverzug zu: Sitzgelegenheiten aufstellen mit Plan: Prioritätenliste für Bänke  
0822/5  
Ö 9.18  
Grüner Hauptweg von der Spree zum Grunewald  
0837/5  
Ö 9.19  
Fahrradfahren in Parkanlagen  
0851/5  
Ö 9.20  
Georg-Kolbe-Hain barrierefrei  
0879/5  
Ö 9.21  
Seniorenclubs in Westend und Charlottenburg-Nord einrichten
0888/5  
Ö 9.22  
Werbung für die Ordnungsamt-App  
0912/5  
Ö 9.23  
Ordnungsamt-App optimieren  
0913/5  
Ö 9.24  
Den Eingang des Schlossparks in der Pulsstraße bekannter machen  
0917/5  
Ö 9.25  
Transparent über die Zweckentfremdung von Wohnraum informieren – Abriss, Ferienwohnungen, Leerstand und gewerbliche Nutzung im Bezirk aufdecken  
Enthält Anlagen
0918/5  
Ö 9.26  
Schutz der Mieter*innen in der Uhlandstraße 77
0937/5  
Ö 9.27  
An- und Bewohner*innen-Parken rund um den Preußenpark
Enthält Anlagen
0952/5  
Ö 9.28  
Tag des offenen Rathaus Charlottenburg-Wilmersdorf  
Enthält Anlagen
0483/5  
Ö 9.29  
Ist-Haushalt zur Haushaltsdebatte vorlegen
0565/5  
Ö 9.30  
Rechtssicherheit für die Kleingarten- und Heimstättengenossenschaft Mannheim e. G. schaffen  
0609/5  
Ö 9.31  
Familienfreundliche Bezirksverwaltung
Enthält Anlagen
0705/5  
Ö 9.32  
Politische Neutralität bei Festveranstaltungen des Bezirks  
0715/5  
Ö 9.33  
Bonhoefferufer 18 und Tegeler Weg 97 und 98. Hier muss sich der Milieuschutz beweisen!
Enthält Anlagen
0931/5  
Ö 9.34  
Gedenktafel/- stele für Dorothee und Harald Poelchau am Stadtteilzentrum Halemweg
0949/5  
Ö 9.35  
Fahrradwege auf der Leibnizstraße sanieren  
0855/5  
Ö 9.36  
Instandsetzung des Frauenburger Pfads (Siedlung Heerstraße)  
Enthält Anlagen
0867/5  
Ö 9.37  
Eine Ampel an der Kreuzung Cunostraße / Forckenbeckstraße  
0883/5  
Ö 9.38  
Das Charlottenburger Ufer ist keine Abkürzung  
Enthält Anlagen
0884/5  
Ö 9.39  
Umsetzung von "protected lanes" im Rahmen des Mobilitätsgesetzes  
0885/5  
Ö 9.40  
Instandsetzung Fußweg Schlossparkklinik - Klausenerplatz  
Enthält Anlagen
0889/5  
Ö 9.41  
Fahrradschutzstreifen in der Windscheidstraße  
0894/5  
Ö 9.42  
Helgolandstraße als Spielstraße und verkehrsberuhigte Zone anlegen  
0895/5  
Ö 10     Anträge      
Ö 10.1  
Inklusiver Tanzball der Generationen in Charlottenburg-Wilmersdorf  
0975/5  
Ö 10.2  
Liveübertragung der BVV-Sitzung - Teil II  
Enthält Anlagen
0961/5  
Ö 10.3  
Vertragsgrundlage für ASOG-Unterkünfte schaffen  
Enthält Anlagen
0966/5  
Ö 10.4  
Liste der Zuständigkeiten hinsichtlich des Straßennetzes in der City West  
0977/5  
Ö 10.5  
Bezirkliches Bewerbungsbüro auch online  
Enthält Anlagen
0963/5  
Ö 10.6  
Initiativbewerbungen berücksichtigen  
Enthält Anlagen
0968/5  
Ö 10.7  
Radfahren zwischen Barbarossastraße und Aschaffenburger Straße ermöglichen  
0967/5  
Ö 10.8  
Das Gedenken an Maria Gräfin von Maltzan in Wilmersdorf bewahren  
0988/5  
Ö 10.9  
Umsetzung der Fußgängerstrategie in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0979/5  
Ö 10.10  
Personalnotstand in den Bezirken endlich stoppen  
Enthält Anlagen
0964/5  
Ö 10.11  
Schluss mit dem Plastikmüll  
0973/5  
Ö 10.12  
Umsetzung eines Parkraummanagements in unserem Bezirk  
Enthält Anlagen
0980/5  
Ö 10.13  
Tierschutz in Zirkusbetrieben  
Enthält Anlagen
0969/5  
Ö 10.14  
Starke Frauen - Gedenken an Helene Jacobs  
Enthält Anlagen
0965/5  
Ö 10.15  
„Bike-Flash“ System zum Schutz von Radfahrern und Fußgängern an gefährlichen Kreuzungen prüfen und ggf. einführen  
Enthält Anlagen
0982/5  
Ö 10.16  
Schulwegsicherheit Cecilien-Grundschule  
0970/5  
Ö 10.17  
Linksabbiegen vom Kurfürstendamm in die Karlsruher Straße unterbinden  
0989/5  
Ö 10.18  
Fußgängerquerung des Spandauer Damms zwischen Klausenerplatz und Sophie-Charlotten-Straße mit LSA und Mittelinsel einrichten  
0983/5  
Ö 10.19  
Niedrigschwellige und aufsuchende Mieter*innenberatung im Bezirk  
Enthält Anlagen
0974/5  
Ö 10.19.1  
Die Zerstörung eines Baudenkmals stoppen  
Enthält Anlagen
0998/5  
Ö 10.20  
Zukunft des Schoeler-Schlösschens - Bürger*innen beteiligen  
0978/5  
Ö 10.21  
Schulwegsicherheit auch in der Bauphase  
0985/5  
Ö 10.22  
Laubbeseitigung in Grünanlagen  
Enthält Anlagen
0976/5  
Ö 10.23  
Ablehnung von gesinnungspolitischen Broschüren in der Kinderbetreuung  
0991/5  
Ö 10.24  
Verdrängung in der Pariser Straße und Emser Straße beenden! Der Kinderarzt soll bleiben!  
0986/5  
Ö 10.25  
Weitere Laternen im Umkreis Leon-Jessel-Platz und Bundesallee  
Enthält Anlagen
0987/5  
Ö 10.26  
Fristgerechte Abrufung von Finanzmitteln  
Enthält Anlagen
0981/5  
Ö 10.27  
Bewohnbarkeit im Gebäude Wilmerdorfer Str. 82/83 unverzüglich wieder herstellen  
Enthält Anlagen
0993/5  
Ö 10.28  
Laubbläser verbieten  
0984/5  
Ö 10.29  
Das Straßen- und Grünflächenamt endlich in "Ordnungsamt online" einbinden  
0994/5  
Ö 10.30  
Keine Diesel-Fahrverbote in Berlin - Interessen von Bürgern und Mittelstand wahren  
0995/5  
Ö 11     Weitere Große Anfragen      
               
 
 

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